Neuer Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Mengede
In der Bezirksvertretung Dortmund-Megede fand der turnusgemäße Wechsel beim Fraktionsvorsitz statt. Nachstehend findet Ihr ein Interview mit Tim Lichte und Dieter McDevitt, den beiden Bezirksvertretern der Fraktion LINKE & PIRATEN in Mengede.
Frage: Herr Lichte, Sie sind seit September der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in der Bezirksvertretung Mengede. Wie kam es dazu? Was steckt dahinter?
Tim Lichte (DIE LINKE): Wir haben schon bei der Fraktionsgründung beschlossen, dass wir den Fraktionsvorsitz im jährlichen Rhythmus wechseln werden. Im ersten Jahr hatte ich den Vorsitz, anschließend hat Dieter McDevitt übernommen – und nun war ich wieder an der Reihe.
Dieter McDevitt (Piratenpartei): Genau. Unsere Fraktion besteht ja aus Mitgliedern von zwei Parteien, und es ist unser gemeinsames demokratisches Grundverständnis, dass wir uns dann hinsichtlich des Vorsitzes abwechseln. Das war für uns beide von vornherein klar.
Frage: Welche Probleme sehe Sie Beide im Stadtbezirk Mengede?
D.M.: Mengede hat im Bereich der Kinderbetreuung noch deutlichen Nachholbedarf, insbesondere im Bereich der U3-Betreuung. Hier müssen wir ran. In der letzten BV-Sitzung haben wir die Änderung zweier Bebauungspläne auf den Weg gebracht, mit dem Ziel, in den betroffenen Bereichen – Dörwerstraße und Wodanstraße – TEKs (Tageseinrichtungen für Kinder) errichten zu können.
T.L.: Beide Abstimmungen waren übrigens fraktionsübergreifend einstimmig. Dies sind jetzt zwei Beispiele für die im Allgemeinen sehr gute Zusammenarbeit der demokratischen Mitglieder der BV. In anderen Bezirken klappt das oft nicht so gut. Traurig ist aber, dass obwohl die Politik in Mengede an einem Strang zieht, dass die Wahlbeteiligung hier extrem gering ist. Das ist auch ein Problem, an dem wir arbeiten wollen.
D.M.: Wir haben hier ein paar Ideen. Beispielsweise wurde unser Antrag, in der Bezirksverwaltungsstelle Werbung für die BV-Sitzungen zu machen, beschlossen. Das ist schon einmal ein kleiner Anfang. Wir wollen aber durch mehr Transparenz für eine größere Öffentlichkeit der politischen Arbeit sorgen.
Frage: Das sind ja schon mal zwei Ansätze für die Zukunft. Was haben Sie beide in Zukunft noch vor?
T.L.: Einer unserer Schwerpunkte liegt auf der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Stadtbezirk. Der Fokus liegt für uns dabei auf dem Radverkehr und dem ÖPNV. Wir haben in den letzten Monaten hier schon einige Anfragen und Anträge eingebracht, und werden das auch weiterhin tun.
Stichwort Transparenz: Eine Idee, die wir haben, um für mehr Aufmerksamkeit in der Mengeder Bevölkerung zu sorgen, ist eine öffentliche Fraktionssitzung. Wie wir das konkret umsetzen werden, besprechen wir gerade.
D.M.: Eine weitere Idee ist die Nutzung von „openantrag“. Einwohner können hier Ideen einbringen, die wir dann gerne mit in die BV-Sitzungen tragen.
Frage: Das Projekt Nordwärts beschäftigt die Politik ja im Moment auch. Wie stehen Sie dazu?
T.L.: Das Projekt ist im letzten Jahr angelaufen. Eine der ersten Maßnahmen waren offene Bürgerforen, in denen sich die Bevölkerung einbringen konnte. Das war ein guter Start – für Mengede sind einige sehr gute Ideen von den Einwohnern gekommen. Die Rückkoppelung von der Verwaltung – was passiert nun mit den Ideen – fehlt uns allerdings noch. Das ist aber wichtig, da das Projekt über mehrere Jahre angelegt ist und die Bevölkerung über den gesamten Zeitraum mitgenommen werden soll – dafür braucht es auch Teilhabe am Informationsfluss, und zwar nach dem push-Prinzip.
D.M.: Als BV-Mitglieder bekommen wir immer wieder mal neue Informationen und Zwischenstände. Die Kommunikation in Richtung der Bevölkerung ist aber noch ausbaufähig. Bei den nächsten Foren sollte darüber hinaus auch eine direktere Ansprache in Richtung der Einwohner erfolgen, die einen Migrationshintergrund haben. Diese stellen einen bedeutenden Teil der Bevölkerung des Stadtbezirks, waren aber beim ersten Bürgerforum unterrepäsentiert.
