Keine Nazis in der Nordstadt
Die Bezirksvertretung Nordstadt spricht sich geschlossen gegen die Demo aus, die die Nazis für den 4. Juni angekündigt haben.
Am 4. Juni 2016 findet eine Demonstration von Nazis in Dortmund statt. Unter dem Motto „Tag der Deutschen Zukunft (TddZ) mobilsiert die Szene GewaltäterInnen, RassistInnen und FaschistInnen aus ganz Deutschland nach Dortmund. Die Gegenproteste sammeln sich unter dem Kürzel NoTddZ. Die Polizei wird vermutlich bis zum Tag der Nazidemo nicht bekannt geben, wo diese genau stattfindet und wird unter anderem deswegen von einigen Bündnissen gegen Rechts kritisiert. Medien berichten, dass die Route der Nazidemo vom Hauptbahnhof aus durch die Nordstadt gehen soll.
Am 18. Mai hat sich Bezirksvertretungssitzung Innenstadt-Nord mit dem Thema beschäftigt Unser Bezirksvertreter David Grade (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) berichtet:
"Ich konnte den Tagesordnungspunkt – Keine Nazis in der Nordstadt – kurzfristig einbringen und eine Erklärung abstimmen lassen. Die Erklärung habe ich im Vorfeld mit den meisten anderen Mitgliedern der Bezirksvertretung abgestimmt. Einigen war sie nicht scharf formuliert, andere hatten Bauchschmerzen, weil ihnen einige Punkte zu weit gingen. Letztlich haben wir aber etwas hinbekommen, dem alle zugestimmt haben. Natürlich hätte ich schärfer formulieren können, aber ein breite Zustimmung war mir wichtiger, da es mehr öffentliche Wirkung entfaltet“
Die Erklärung im Wortlaut:
Keine Nazis in der Nordstadt
Die Bezirksvertretung Nordstadt lehnt es ab, dass die für den 04.06.2016 angekündige Demonstration der Nazis stattfindet. Noch mehr lehnen wir es ab, dass die Demonstration in der Nordstadt stattfinden soll.
Wir sehen die Nazis und deren Ziele nicht nur als direkte Bedrohung für die in der Nordstadt lebenden Menschen, sondern auch als Bedrohung für unsere Demokratie.
Aufgrund des besonderen Charakters der Nordstadt als Integrationsmotor Dortmunds und dem hohen Anteil von Menschen mit Wurzeln in vielen Kulturen, die wir direkt und indirekt durch die Nazis und deren Aufmarsch bedroht sehen, fordern wir die Polizei dazu auf alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um einen Demonstrationszug von Nazis durch die Nordstadt zu verhindern.
Zugleich bitten wir die Bewohner der Nordstadt, im Rahmen des Rechts am 04.06.2016 an den friedlichen Gegenkundgebungen teilzunehmen und so ein Zeichen dafür zu setzen, dass die Nordstadt keine Nazis will und ein weltoffener, demokratischer und friedlicher Stadtteil war, ist und bleiben wird.
Die Erklärung wurde einstimmig verabschiedet, allerdings fehlte ein BV-Mitglied. „Das zeigt deutlich die Haltung der Menschen, die von den NordstädterInnen als politische Vertreter für ihren Stadtteil gewählt wurden“, sagt David Grade „Ich freue mich sehr, dass wir in der Nordstadt bei diesem Thema an einem Strang ziehen.“