BV Innenstadt-West: LINKE setzt Bürgerfragestunde zum Rückbau des Bolzplatzes an Großer Heimstraße durch

Dr. Matthias Meyn

Eine Bürgerfragestunde zum Rückbau des Bolzplatzes an der Großen Heimstraße setzte am Mittwoch DIE LINKE in der Bezirksvertretung westliche Innenstadt durch. Zuvor war für die Sitzung am 12. Dezember lediglich eine nichtöffentliche Beratung der Maßnahmen geplant.

Matthias Meyn, Vertreter der LINKEN in der BV dazu: „Angelegenheiten von öffentlichem Interesse müssen auch öffentlich beraten werden, insbesondere wenn anwesende Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen wollen. Wenn die Bezirksvertretung Bürgernähe will, so wie es ihrem demokratischen Auftrag entspricht, dann müssen Bürgerinnen und Bürger dort auch zu Wort kommen und gehört werden.“

Die weitere Beratung in der Bezirksvertretung verdeutlichte dann, dass das Bürgerinteresse mehr als berechtigt war. Die bereits beschlossenen Rückbaumaßnahmen für den Bolzplatz wurden von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern vehement kritisiert. Der Platz werde den Jugendlichen fehlen, es müsse dringend über einen Ersatz nachgedacht werden. Gleichzeitig mussten die zur Berichterstattung anwesenden Vertreter der Verwaltung Kommunikationsfehler einräumen. Matthias Meyn für die LINKE: „Wir haben erlebt, wie bürgernahe Demokratie eben nicht funktionieren kann. Die Bürgerinnen und Bürger müssen mehr beteiligt werden, auf der Basis rechtzeitiger und vollständiger Information.“