DIE LINKE Hörde: Die LINKE lehnt Kürzungen bei Bezirkshaushalten ab

Dem neuen Sparvorschlag, die Mittel für die Bezirksvertretungen zu kürzen, erteilt die Linksfraktion im Rat eine Absage.

"Hier soll ähnlich wie beim Kanalnetz auf Verschleiß gefahren werden. Der Großteil der bezirklichen Mittel wird z.B. für Sanierungen von Schulen, Straßen und ähnliche Maßnahmen ausgegeben. Diese Maßnahmen sind nicht nur wichtig um die Substanz der Stadt zu erhalten, sondern haben auch einen breiten Rückhalt bei der Dortmunder Bevölkerung.",erklärt Torsten Behrendt, Mitglied der Bezirksvertretung Hörde.

Dem neuen Sparvorschlag, die Mittel für die Bezirksvertretungen zu kürzen, erteilt die Linksfraktion im Rat eine Absage.

"Hier soll ähnlich wie beim Kanalnetz auf Verschleiß gefahren werden. Der Großteil der bezirklichen Mittel wird z.B. für Sanierungen von Schulen, Straßen und ähnliche Maßnahmen ausgegeben. Diese Maßnahmen sind nicht nur wichtig um die Substanz der Stadt zu erhalten, sondern haben auch einen breiten Rückhalt bei der Dortmunder Bevölkerung.",erklärt Torsten Behrendt, Mitglied der Bezirksvertretung Hörde.

Für den Stadtbezirk Hörde könnte dies bedeuten, dass z. B. folgende, durch die Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen, nicht durchgeführt werden:

• Brücherhofstraße – Fahrbahnerneuerung

• Krinkelweg – Treppenanlage

• KSP Phoenixsee, Am Magazin, Sonnensegel

• Hörder SC – Gerätehaus

• WBZ – Fenstererneuerung

• Holzen – Jugendraum

• Grünbau – Finanzierung für Material

• Erneuerung/Renovierung der Treppe Faßstraße/Salzbrunnstraße incl. Überprüfung der Ausleuchtung

• Unterstützung Bücherei Wellinghofen

• Förderung von Jugendprojekten

Auch die Aussage des Kämmeres Jörg Stüdemann, dass viele alte Beschlüsse noch nicht abgearbeitet sind, bezeichnet Behrendt zwar als sachlich richtig, sieht das Problem aber bei der Vergabeverordnung, die durch die EU vorgegeben und durch das Land noch verschärft wird.

"Nehmen wir als Beispiel den Bereich Hochbau. Falls im Dezember der Haushalt verabschiedet wird, dauert die Prüfung durch die Bezirksregierung Arnsberg bis März oder April, danach muss die Ausschreibung erfolgen, Dauer durchaus vier bis fünf Monate. Da landen wir ganz schnell im September oder Oktober des Folgejahres, für die Durchführung vieler Maßnahmen sind wir dann nunmal in der völlig falschen Jahreszeit und die Maßnahme muss noch einmal bis ins nächste Frühjahr geschoben werden.

Hieraus die Begründung abzuleiten um die Mittel der BVen zu kürzen, ist nett ausgedrückt, schon sehr phantasievoll.", erklärt Behrendt weiter und verweist auf die alternativen Vorschläge der Linken Ratsfraktion zu Einnahmeverbesserungen im Haushalt, wie beispielsweise eine Mobilfunkmastenabgabe und eine Waffenbesitzsteuer, die zusammen zu Mehreinnahmen von bis zu 15 Mio. Euro im Jahr führen könnten.