Kritik am Projekt „Nordwärts“

Das Projekt „Nordwärts“ wurde am Mittwoch, 11. März, von Oberbürgermeister Ullrich Sierau in der Bezirksvertretung Eving vorgestellt. Dafür erntete er nicht nur Applaus. „Dieses Nordwärts-Projekt des Oberbürgermeisters ist doch nur Augenwischerei.“ Sylvia Wrubel, Bezirksvertreterin für DIE LINKE in der Bezirksvertretung Eving, mag nicht in die allgemeine Euphorie einstimmen.

„Ich habe zwar – wie alle anderen Bezirksvertreter - für das Projekt Nordwärts gestimmt. Denn natürlich bin ich auch dafür, dass endlich mehr für die Stadtbezirke im Norden der Stadt Dortmund getan wird. Der Grundgedanke, der sozialen Spaltung der Stadt entgegen zu wirken, ist nicht schlecht. Aber dennoch gibt es zahlreiche Kritikpunkte“, betont die linke Bezirksvertreterin.

So sei es doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn für alle Stadtbezirke zusammen lediglich jährliche Investitionen in Höhe von 15 Mio. Euro eingeplant würden - verglichen mit dem Geld, das alleine im Dortmunder U stecke.

Sylvia Wrubel: „Ich bin der Meinung, dass es sich hier nur um eine Imagekampagne handelt, bei der vor allem die Bürger eingebunden werden sollen, um einfach an deren Ideen zu gelangen.“ Wie anders solle man den Personaleinsatz verstehen,  den der OB den Bezirksvertretern vorgestellt habe. Sylvia Wrubel: „Für dieses zeitaufwändige Projekt wird keine einzige Planstelle geschaffen! Die Betreuung des Projektes wird vielmehr verwaltungsintern geregelt.“

Und auch bei dem wichtigen Punkt „Arbeitsplätze“ gebe es viele Kritikpunkte, sagt die Bezirksvertreterin. In diesem Bereich gebe es keine neuen Ideen, sondern nur eine Auflistung vieler alter Beschlüsse. Es fehle zudem als Grundlage ein Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose, wo nicht nur einfache Hilfskräfte, sondern auch qualifizierte Arbeitskräfte beschäftigt werden, die aus passiven Mitteln der ARGE und Mitteln aus den Programmen des Bundes und des europäischen Sozialfonds zusammen zu  tarifgerechten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen führen, die die Kommune gar nichts Zusätzliches kosten würden – so wie die die Fraktion DIE LINKE das in der Broschüre “Arbeit für Alle“ formuliert hat.   

Mehr zum Projekt „Nordwärts“: www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/nordwaerts/start_nordwaerts/index.html