Wahlwerbung hat begonnen
Am 15. Mai ist Landtagswahl. Und damit das auch wirklich jeder mitbekommt, hängen seit dem vergangenen Wochenende die Wahl-Aufrufe an Straßenlaternen oder anderen markanten Punkten im Stadtgebiet. Einer der vier Dortmunder Direktkandidat*innen der Linkspartei ist Andreas Esch (Foto). Auch er stieg auf die Leiter und hing Plakate auf. Allen… Weiterlesen
Jeder, der einen Krieg beginnt, ist ein Verbrecher
Nein zum Krieg. Die Meinung der Partei DIE LINKE ist klar und unmissverständlich. So sagen etwa die Vorsitzenden der Linken NRW, Dr. Carolin Butterwegge und Jules El-Khatib: "Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. DIE LINKE in NWW… Weiterlesen
Stellungnahme des Dortmunder Kreisvorstands zu Kundgebungen der LINKEn gegen die „Querdenker:innendemonstrationen“
Ohne Frage ist mit Sorge zu betrachten, dass rechte, faschistoide oder gar faschistische Kräfte die in vielen Städten stattfindenden „Querdenker-Demonstrationen“ unterwandern, instrumentalisieren und teilweise sogar selbst bzw. mitorganisieren. Ebenso bedenklich und gefährlich ist die pauschale Wissenschaftsfeindlichkeit vieler Teilnehmer:innen,… Weiterlesen
Lieber den Arzt der Armen als den Architekten von Hartz IV
Liebe Mitbürger:innen, Sonntag findet die Wahl des Bundespräsidenten statt. Zur Wahl stehen Frank Walter Steinmeier, getragen von SPD, CDU, Grüne und FDP, und Gerhard Trabert - der parteilose Arzt und Professor für Sozialmedizin und Sozialpsychiatrie. Steinmeier - der Architekt der Verarmungsgesetze Hartz IV in der Regierung Schröder. Trabert -… Weiterlesen
Corona kritische Demos
Corona ist nicht gerecht. – Corona lässt die einen schwer erkranken; andere kommen unbeschädigt davon. – Corona lässt die einen ihr normales Leben weiterführen, sie bekommen ihren Lohn oder ihr Gehalt weiter, beziehen Rente oder haben gar Kapitaleinkünfte. – Den anderen zieht es den Boden unter den Füßen weg: Keine Kundschaft, kein Absatz, keine… Weiterlesen
Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Das Jahr 2022 begann für die Fraktion DIE LINKE+ im Januar mit einer umfangreichen Klausur. Einer der Tagesordnungspunkte: Die (Wieder-)Wahl des Fraktionsvorstandes. Petra Tautorat (DIE LINKE) und Utz Kowalewski (r., DIE LINKE) wurden als Fraktionsvorsitzende einstimmig bestätigt. Sie bilden weiterhin eine Doppelspitze. Stellvertretender… Weiterlesen
ServiceDo soll einen Tarifvertrag erhalten
Gute Nachrichten für ServiceDo, den letzten kommunalen Betrieb ohne Tarif: Der Rat hat auf seiner Sitzung am Donnerstag (18. November 2021) den Antrag der Fraktion DIE LINKE+ debattiert, das Tochterunternehmen des Städtischen Klinikums Dortmund endlich tariflich zu binden. Der Antrag umfasste fünf Punkte: 1) Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis,… Weiterlesen
Politik fordert ökologisches Waldkonzept für Dortmunds Wälder
Ein gesunder Wald ist den Dortmunder Ratsfraktionen Grüne, CDU und LINKE+ sehr wichtig. Gemeinsam haben sie in dieser Woche einen Antrag zu Holzfällarbeiten im Dortmunder Stadtwald eingebracht. Entschieden wird zwar erst im Dezember, doch die Mehrheit für diesen Antrag im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt ist mit den Stimmen von Grünen, CDU und… Weiterlesen
Gartenabfälle gehören nicht in den Wald – Bußgeld droht
Immer wieder entsorgen Mitmenschen ihre Gartenabfälle nicht ordnungsgemäß auf den Recyclinghöfen der EDG, sondern illegal im Wald. Da dieses Vorgehen keineswegs unbedenklich ist, hat die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+ das Thema im kommenden Umweltausschuss (10. November) aufgerufen. „Die Antwort des Umweltamtes gibt uns Recht, dass wir hier… Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE+ kritisiert neuerlichen Taserangriff
Präventiv und deeskalierend seien sie, lobt die Polizei ihre Taser, mit denen die Polizisten ihr Gegenüber schachmatt setzen können. Die Fraktion DIE LINKE+ sieht das anders. Sie findet diese Waffen nicht nur fragwürdig, sondern auch martialisch und vor allem gefährlich. DIE LINKE+ hat sich schon mehrfach gegen diese Waffen, die Stromstöße… Weiterlesen