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Ein anderes Dortmund ist möglich. Sozial. Ökologisch. Solidarisch.

Die sozial-ökologische Wende ist alternativlos

Dortmund ist eine sozial gespaltene Stadt, deren Sozialräume miteinander kaum noch im Austausch stehen." So beurteilte der aus Dortmund stammende Sozialwis­senschaftler und Armutsforscher Prof. Christoph Butterwegge schon vor Jahren die Situation in der Stadt. Der neue Sozialbericht der Stadtverwaltung unterstreicht diese Einschätzung. Rund 130.000 Menschen sind vom Bezug von Sozialleistungen wie Hartz IV, Grundsicherung im Alter oder Wohngeld abhängig. Rund 100.000 Men­schen arbeiten im Niedriglohnsektor. Eine immer reichere Oberschicht steht einer schrumpfenden Mittelschicht und einer verarmten Unterschicht gegenüber.

Wachsende soziale Ungleichheit und soziale Not sind für alle spürbar und erlebbar, die mit offenen Augen in der Stadt unterwegs sind. Es herrscht Wohnungsnot in der Stadt, und die Obdachlosigkeit nimmt drastisch zu. Dies sind Folgen des Kapitalis­mus, wo Wohnen eine Quelle privaten Profits insbesondere großer Immobiliengesell­schaften ist.

Gleichzeitig wird auch Dortmund von den Auswirkungen der Klimakatastrophe be­droht. Dürrejahre scheinen der Regelfall zu werden, Stürme im Herbst und Frühjahr richten große Schäden an, Hitzewellen bedrohen die Gesundheit von Menschen. Der Natur droht ein umfassender Umbau mit dem Aussterben zahlreicher Tier- und Pflan­zenarten auch hier in Dortmund.

Soziales und Umweltpolitik gehören zusammen. Deshalb fordert DIE LINKE die so­zial-ökologische Wende. Menschen mit geringen Einkommen leben in den klimatisch ungünstigen, emissionsbelasteten und gesundheitlich unzuträglichen Teilen der Stadt. Es gilt auch: Wer Schwierigkeiten hat, seine Ernährung zu sichern, hat nicht die Möglichkeit, teure, aber ökologische Lebensmittel aus dem Bioladen zu kaufen. Wer nicht weiß, wie die nächste Monatsmiete bezahlt werden soll, der hat nicht die Mittel, in Energiesparmaßnahmen zu investieren. Wer jeden Tag zur Arbeit pendeln muss, der braucht bessere Angebote im öffentlichen Personennahverkehr, aber si­cher keine neuen Verbrauchssteuern, die das verfügbare Einkommen weiter reduzieren.

Gerechtigkeit ist in einer kapitalistischen Grundordnung nicht umzusetzen. Wenn un­endliches wirtschaftliches Wachstum in einer endlichen Welt zur Religion erhoben wird und die soziale Realität genauso ausgeblendet wird wie die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen, dann ist es Zeit für einen Wechsel.

Die Möglichkeiten linker Kommunalpolitik sind sehr begrenzt. Die Grenzen sind häu­fig durch die kapitalistisch geprägten Rahmenbedingungen gesetzt, die sich auf kom­munaler Ebene nicht grundlegend ändern lassen. Dazu gehört die chronische Unter­finanzierung der Kommunen.

Dennoch will DIE LINKE auch auf der kommunalen Ebene gegen die Fehlentwick­lungen des Wirtschaftssystems kämpfen, um so vielen Menschen wie möglich ihr Le­ben zu erleichtern. Die Überwindung der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesell­schaftsordnung gehört zu den allgemeinpolitischen Zielen der LINKEN.

DIE LINKE hat sich im Jahr 2007 gegründet und nimmt an Wahlen teil, um all denen eine Stimme zu geben, die sonst nicht gehört werden. Gesellschaftlicher Fortschritt, wie DIE LINKE ihn versteht, wird auf nationaler Ebene bis hinunter auf die lokale Ebene nur erreichbar sein, wenn es gelingt, möglichst viele Menschen dafür zu ge­winnen, aktiv für ihre Interessen zu kämpfen. DIE LINKE wird daran mitwirken, sol­che Kämpfe zu initiieren und zu unterstützen. Daher ist der LINKEN die Zusammen­arbeit mit den sozialen Bewegungen, mit Bürgerinitiativen, Erwerbsloseninitiativen, Gewerkschaften, Elterninitiativen, Umweltgruppen, Friedensinitiativen und anderen Gruppen der bürgerschaftlichen Selbstorganisation besonders wichtig.

DIE LINKE setzt sich ein für die Stärkung der Jugend. Sie fördert Freiräume für die Jugend, in denen sich Mündigkeit, Solidarität und soziale Kompetenz entwickeln kön­nen. Die individuelle Entwicklung von Jugendlichen steht vor Profit und Kapitalinter­essen. Für DIE LINKE ist klar: Eine starke Jugend ist unsere Zukunft.

Denn DIE LINKE strebt danach, schon jetzt so weit wie möglich, den Zielen einer so­lidarischen Gesellschaft entsprechend zu leben – und das in der Überzeugung: Ein anderes Dortmund ist möglich, eine andere Welt ist möglich. Diese andere Welt soll „keine Ware“ mehr sein.

DIE LINKE stellt sich in die Tradition der weltweiten Bewegung für den Sozialismus, die für das Zusammenleben freier Individuen in einer solidarischen Gemeinschaft kämpft.

Für DIE LINKE ist Demokratie ein unverzichtbares Wesenselement des Sozialismus. Eine wirkliche Demokratie und Kapitalismus sind unvereinbar.

Deshalb bedeutet Sozialismus für DIE LINKE, dass die Banken und Konzerne sowie alle Betriebe der Daseinsvorsorge in Gemeineigentum überführt und der demokrati­schen Kontrolle von Beschäftigten und Verbraucher*innen unterworfen werden. Die Funktionsträger*innen in Wirtschaft und Politik müssen jederzeit wähl- und abwähl­bar sein und dürfen keine Privilegien erhalten.

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