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Haushalt 2020/2021: LINKE & PIRATEN werfen Ratsmehrheit Arbeitsverweigerung vor

DIE LINKE & PIRATEN haben den Doppelhaushalt 2020/2021 abgelehnt. Zwar wurden im Finanzausschuss von den 24 Anträgen der LINKEN & PIRATEN 7 angenommen, 8 in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen und 9 abgelehnt. Aber alles, was tatsächlich Geld kosten würde, wurde von der großen Haushaltskoalition abgelehnt. Darunter litten nicht nur die... Weiterlesen


„Bildung muss kostenfrei sein. Immer.“

„Bildung muss kostenfrei sein. Immer. Das gilt sowohl für die frühkindliche Bildung als auch natürlich für Schule und Studium.“ Für Petra Tautorat, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist ein kostenloser Besuch von Kita, Schule und Universität eine Selbstverständlichkeit. Leider gilt das in Dortmund nicht für... Weiterlesen


Haushaltsberatungen: LINKE starten „soziale Offensive“

Mit insgesamt 24 Anträgen sind die LINKEN in die diesjährigen Haushaltsberatungen in den Kinder- und Jugendausschuss und den Finanzausschuss gegangen. Die dicksten Brocken im Antragspaket der LINKEN für die Jahre 2020 und 2021 sind die komplette Beitragsfreiheit für den Besuch von Kindertagesstätten für Kinder zwischen drei und sechs Jahren, die... Weiterlesen


Beitragsfreie Kita in Dortmund ab dem 3. Lebensjahr

In Dortmund soll der Besuch der Kindertagesstätten (Kitas) künftig ab dem 3. Lebensjahr kostenlos werden. Das fordert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in einem aktuellen Haushaltsantrag. Aktuell sind die Eltern nur im letzten Kita-Jahr vor der Schule von Beiträgen befreit. Ab Sommer 2020 plant die Landesregierung, auch das zweite Kita-Jahr... Weiterlesen


Utz Kowalewski

LINKE & PIRATEN kommentieren Rechtfertigung der CDU in Sachen Kirchentag

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist verwundert über die Leichtigkeit, mit der die  CDU in einem Rundfunk-Beitrag die von der Stadt ausgegebenen Millionenbeträge an milliardenschwere Unternehmen wie die Kirche oder auch den DFB hinnimmt. „Gleichzeitig ist für viele freiwillige Leistungen im sozialen Bereich kein Geld da, wie beispielsweise für die... Weiterlesen


Baumsterben: Umweltausschuss will Bewässerungssysteme testen

Baumsterben: Umweltausschuss will Bewässerungssysteme testen Durch den Hitzestress und die sommerliche Dürre sterben auch in Dortmund immer mehr Bäume. Deshalb hatte die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den Antrag in den Umweltausschuss eingebracht, sich mit der Frage zu beschäftigen, ob automatisierte Bewässerungssysteme hier das Schlimmste... Weiterlesen


Sozialer Wohnungsbau: Ratsausschuss überstimmt Bezirksvertretung

Wickede. Der mehrheitliche Wunsch der Bezirksvertretung Brackel, auf sozialen Wohnungsbau im Baugebiet am Pleckenbrink in Dortmund-Wickede zu verzichten und stattdessen auf besserverdienende Mieter zu setzen ist im zuständigen Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) fraktionsübergreifend mit großem Unverständnis aufgenommen... Weiterlesen


Kirchentag war teurer als erwartet

Statt des ursprünglich beschlossenen 2,7 Millionen Euro-Zuschusses betrug der städtische Anteil am Evangelischen Kirchentag im Juni insgesamt 3,717 Millionen Euro. „Das ist noch viel mehr Geld als befürchtet.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist erschrocken über die Summe, mit der die Stadt Dortmund letztendlich diese... Weiterlesen


Rede und Video zum Wirkungsmonitor (Haushaltsdebatte)

Die Haushaltsdiskussionen im Dortmunder Rathaus haben wieder begonnen. Im Dezember will der Rat einen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 21 verabschieden. Davor aber wird noch um die Haushaltsanträge der verschiedenen Fraktionen gerungen. Und auch der "Wirkungsmonitor" - ein Bestandteil des Haushalts - ist derzeit ein Thema. Die Fraktion DIE... Weiterlesen


Naziladen dicht!

Am 29.8. hatte in Dortmund das Neonazi-Bekleidungsgeschäft  „Tønsberg Nordic Company“ eröffnet. In der Folge gab es wöchentlich Proteste gegen diesen Laden. DIE LINKE hatte klare Forderungen formuliert. Wir haben zum Boykott aufgerufen und die Stadt aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, den Laden zu schließen. Umso erfreuter sind wir,... Weiterlesen