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Unsere neue Fraktion in Mengede – Bilanz nach einem halben Jahr: kritisch, sozial, konsequent und bürgernah

Seit etwas mehr als einem halben Jahr gibt es in der Bezirksvertretung Mengede mit Kevin Götz (DIE LINKE) und Jenni Pätsch (Die PARTEI) die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI. Zeit für eine erste Bilanz:

„Wir haben uns zum Ziel gesetzt, während unserer Amtszeit den Stadtbezirk Mengede nachhaltig zu verbessern und generationsübergreifend einladend zu gestalten. In unserem ersten halben Jahr als Bezirksvertreter*innen konnten wir schon einiges im Stadtbezirk erreichen, worüber wir hier berichten möchten:

Bereits in der zweiten Sitzung der Bezirksvertretung sind wir unserem Versprechen für mehr Bürger*innen-Beteiligung und Transparenz mit einem Antrag angegangen. Die Verwaltung soll die Voraussetzungen für Live-Übertragungen der Bezirksvertretungssitzungen schaffen, dann können in Zukunft zeitunabhängig alle Bürger*innen unser Geschehen in der Bezirksvertretung online verfolgen!

In den darauffolgenden Sitzungen konnten wir weitere Akzente setzen und beispielsweise das Thema Mobilität, sei es die Busanbindung in der Mengeder Heide oder die Aufforderung eines Fahrradkonzeptes für den gesamten Stadtbezirk, auf die Tagesordnung setzen.

Darüber hinaus fühlen wir der Verwaltung auf den Zahn und stellen kritische Fragen zum Beispiel zum Gesundheitsschutz von Schüler*innen während der Corona-Pandemie oder zum Umbau der Fahrradbrücke bei Gut Königsmühle, die durch großzügige Spenden der Stiftung help and hope in eine Autobrücke umgebaut werden soll. Kurz zum Hintergrund: Die Stiftung help and hope möchte Kindern eine bessere Zukunft bieten. Wir haben uns gefragt, wie das durch den Bau einer Autobrücke erreicht werden kann. Und was sagen die Spender*innen und die Bürger*innen dazu?

Doch wer wären wir, wenn wir uns nur auf die Einbringung von Anträgen und Anfragen beschränken würden! Wir zeichnen uns dadurch aus, Vorlagen der Stadt nicht nur durch unser Abstimmungsverhalten, sondern auch durch Wortbeiträge kritisch zu hinterfragen. So kommt es nicht selten zu lebhaften Diskussionen und wir erreichen durchaus auch, dass sich andere Fraktionen unseren Anregungen anschließen. Zum Beispiel konnten wir den von der Stadt vorgelegten Masterplan Wissenschaft wegen seines akademischen Sprachgebrauchs, seiner fehlenden Konkretisierung von Projekten und wegen der fehlenden Arbeitsmarkt relevanten Faktoren kritisieren, was nun in Zukunft stärker beachtet werden soll.“

Das Schöne ist, dass es in der BV-Mengede keine feste Koalition gibt und wir es mit wechselnden Mehrheiten schaffen unsere Positionen durchzuboxen. Uns gelingt es, sozialpolitische Anregungen mitzutragen, um damit kleine Verbesserungen zu erzielen, ohne uns dabei in Parteiklüngel zu verstricken. DIE LINKE vertritt fortschrittliches Handeln, die der Mehrheit der Gesellschaft zugutekommt“, sagt Kevin Götz.

Meine persönliche Bilanz des ersten halben Jahres als Bezirksvertreterin ist, dass der Arbeitsaufwand nicht zu unterschätzen ist, aber das lohnt sich total: Ich fühle mich in Mengede tief verwurzelt und es macht mir richtig viel Spaß aktiv in der Politik im Stadtbezirk mitzumischen und Einblicke zu erhalten, was gut in der Kommunalpolitik läuft oder was eben auch nicht. Und falls Fragen aufkommen: Ja, auch als Mitglied der Partei Die PARTEI kann ich echte Turbopolitik betreiben, schließlich ist Die PARTEI sehr gut, bei uns kann sich jeder Charakter austoben, außer Nazis natürlich“, sagt Jenni Pätsch.

„Zusammenfassend halten wir fest, dass wir gut in der Bezirksvertretung Mengede angekommen sind und frischen Wind in den Sitzungsaal hineintragen. Auch die Fraktionsgründung war eine gute Entscheidung, wir treffen uns regelmäßig und die Zusammenarbeit klappt super. Ja, wir wissen das klingt vielleicht nach bla bla,  ist aber so. Als Fraktion haben wir die Möglichkeit Anträge zu stellen und nehmen in der Auseinandersetzung eine stärkere Rolle ein, als wären wir Einzelkandidat*innen.

In der nächsten Zeit werden uns sicherlich die Schwierighauser Brücke, die Fläche des Dicken Dörens und das Knepper Gelände stark beschäftigen. Zudem werden wir das erste Mal mit dem Haushalt konfrontiert, das wird für uns Neulinge vermutlich erst einmal eine Herausforderung sein. Aber auch mit allen weiteren Themen des Stadtbezirks, die auf uns zukommen, werden wir uns wie bisher aufmerksam und kritisch auseinander setzen. Außerdem wollen wir weiterhin den Bürger*innen die Arbeit der Bezirksvertretung im Stadtbezirk näherbringen, sie einbeziehen und ihre Anliegen hören. Einen Beitrag dazu leistet dieser Artikel.“