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Wer wird Dortmunds neue/r OB? (pixabay)

Utz Kowalewski

DIE LINKE zur Kommunalwahl

Aus Sicht von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Linken im Rat, legen SPD, CDU und Grüne einen klassischen Frühstart in den Wahlkampf hin. „Ich weiß ja nicht, wer die Parteien berät, aber mich erinnert die verfrühte Benennung eines OB-Kandidaten durch die SPD an den sogenannten Schulz-Zug, der zunächst mit Wucht startete, nur um wenig später zu entgleisen“ so Utz Kowalewski.

„Die Spekulationen über einen gemeinsamen Kandidaten von Grünen und CDU halte ich sogar für strategisch katastrophal. Wenn Grüne und CDU deutlich machen, dass sie sich inhaltlich so wenig unterscheiden, dass sie sogar eine Basis für eine gemeinsame Kandidatur sehen, dann ist das Wasser auf die Mühlen der Opposition. Diese geringe Unterscheidbarkeit wurde ja auch durch gemeinsame Haushalte zusammen mit der SPD unterstrichen wie für das Jahr 2019, sowie die gemeinsame Besetzung des Verwaltungsvorstandes, wo diese drei Parteien sich gegenseitig die Posten zugeschoben haben. Insofern legen Grüne und CDU nicht nur einen Frühstart, sondern auch einen völligen Fehlstart hin. DIE LINKE ist natürlich jederzeit bereit, progressiven Grünen-Wählern eine politische Heimat zu geben, denn ich glaube nicht, dass sich viele Grünen-Wähler in Dortmund einen konservativen Oberbürgermeister wünschen“, meint Utz Kowalewski, Sprecher der größten Oppositionsfraktion im Dortmunder Rat.

Ohnehin, so Kowalewski, würde die Frage des künftigen Oberbürgermeisters überbewertet. „Ein Oberbürgermeister in Dortmund ist anders als in den Stadtstaaten, Bremen, Hamburg oder Berlin kein Regierender Bürgermeister. Die Stadt wird durch den Rat der Stadt Dortmund regiert. Aufgabe des Oberbürgermeisters ist es, mit Hilfe der Stadtverwaltung den Willen des Rates umzusetzen. Daher kommt der Frage, wie sich künftig die Ratsmehrheit bilden wird, eine erheblich größere Bedeutung zu, als die Frage welcher Kopf der Verwaltung vorsteht“, rückt der Linkenpolitiker die Verhältnisse wieder gerade.

DIE LINKE will den Kampf um die Köpfe aufnehmen - Ziel ist es den Stimmenanteil im Dortmunder Rat im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 deutlich zu steigern. "Im Westen Deutschlands sind wir klar im Aufwind", meint Kowalewski auch mit Blick auf die Bremen-Wahl. Derzeit befindet sich das Kommunalwahlprogramm der LINKEN in der Vorbereitung. Parteioffene Mitgliederarbeitsgruppen erstellen unter Beratung durch die Ratsfraktion das Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre zu den wichtigsten Themen der Stadtpolitik. „Für uns zählen die politischen Inhalte. Die Kandidatinnen und Kandidaten, mit denen wir in die Wahl ziehen, haben dann die Aufgabe, diese Inhalte zu vermitteln und in der kommenden Wahlperiode über den Rat und die Bezirksvertretungen umzusetzen“, so Kowalewski.

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