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Wolf, Hans-Otto, DIE LINKE; Bezirksvertretung Hörde

Stefan Nölleke

Bezirksvertreter*innen der Partei DIE LINKE und der Piraten rufen Verwaltung zur Aufgabenerledigung auf

Bei den Bezirksvertretungen stapeln sich die unerledigten Arbeitsaufträge und Anfragen an die Verwaltung. Nun sehen sich die Bezirksvertreter*innen der LINKEN dazu berufen, die Verwaltung angesichts der laufenden Haushaltsberatungen zur Arbeitserfüllung aufzurufen. „Natürlich sind wir hier in einem Zwiespalt. Wir wissen natürlich, dass die Verwaltung unter einer ausgedünnten Personaldecke leidet. Aber Demokratie funktioniert nur, wenn die mit Mehrheit beschlossenen Arbeitsaufträge der gewählten Vertreter auch umgesetzt werden“, so Hans-Otto Wolf aus der Bezirksvertretung Hörde.

Ins gleiche Horn bläst seine Kollegin Hannelore Tölke aus der Bezirksvertretung Huckarde. „Das Problem betrifft ja nicht nur DIE LINKE, sondern alle demokratischen Parteien. Wir versuchen die Kommunalwahlprogramme abzuarbeiten mit denen wir bei Wahlen angetreten sind und machen den Bürgerinnen und Bürgern im Stadtteil Versprechungen, Missstände abschaffen zu wollen. Wenn wir dann Mehrheiten in der Bezirksvertretung für solche Anliegen erhalten und trotzdem nichts passiert, dann führt das zu Verdruss und einer Abkehr der Menschen von der Demokratie.“

„Tatsächlich muss man inzwischen als Bezirksvertreter den einen oder anderen Kunstgriff anwenden, wenn man zeitnah Antworten von der Verwaltung bekommen möchte. Man fragt seine Ratsvertreter, denn im Rat geht das alles deutlich schneller. Dort traut sich die Verwaltung nicht in diesem Umfang, Dinge auf die lange Bank zu schieben. Das kann aber keine Dauerlösung sein, denn die Ratsmitglieder haben nun mal eine andere Aufgabe, als den Erfüllungsgehilfen der Bezirksvertreter*innen zu spielen. Hier ist die Verwaltung aufgerufen, die Bezirksvertretungen endlich wieder ernst zu nehmen und ihre Arbeitsaufträge schnell zu bearbeiten.“, kommentiert Gerhard Sickert aus der Bezirksvertretung Brackel. Und Anne Eberle aus der Bezirksvertretung Innenstadt-West fügt hinzu: „Wenn die Beantwortung von Anfragen manchmal ein Jahr dauert, dann entspricht das nicht der Gemeindeordnung“.

Auch David Grade, der für die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord sitzt, unterstreicht noch einmal, dass es sich um ein überparteiliches Problem handelt. „Da sitzen wir alle im selben Boot“, so Grade.