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Stefan Nölleke

Fraktion LINKE & PIRATEN begrüßt OWIIIa-Stopp

Die Entscheidung der Landesregierung NRW, den Bau der OWIIIa von Asseln nach Kamen auf unbestimmt Zeit zu verschieben, wird von der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN ausdrücklich begrüßt. „Für Anwohner und Umwelt wäre der Bau eine Katastrophe geworden. Wir sind froh, dass das Schreckgespenst einer Schnellstraße durch den größten noch... Weiterlesen


Stefan Nölleke

Obdachlosigkeit: DIE LINKE & PIRATEN begrüßen Beschluss des Verwaltungsvorstandes

Am Dienstag hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund beschlossen, die bisherige Praxis Bußgelder an Obdachlose auszusprechen, zu beenden. Damit kommt er einem Antrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN zuvor, über den die SPD-Fraktion von den Linken in der letzten Woche informiert wurde. „Offensichtlich war auch die SPD-Fraktion der Meinung,... Weiterlesen


Stefan Nölleke

Bezirksvertreter*innen der Partei DIE LINKE und der Piraten rufen Verwaltung zur Aufgabenerledigung auf

Bei den Bezirksvertretungen stapeln sich die unerledigten Arbeitsaufträge und Anfragen an die Verwaltung. Nun sehen sich die Bezirksvertreter*innen der LINKEN dazu berufen, die Verwaltung angesichts der laufenden Haushaltsberatungen zur Arbeitserfüllung aufzurufen. „Natürlich sind wir hier in einem Zwiespalt. Wir wissen natürlich, dass die... Weiterlesen


Stefan Nölleke

Fraktion Die Linke & Piraten unterstützt Forderungen der BAG Wohnungslosenhilfe

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe schreibt in einer Pressemeldung vom 2. November, dass dieses Jahr bereits drei wohnungslose Menschen in Hamburg, Düsseldorf und Köln auf der Straße gestorben sind. „Sie starben bei Tiefsttemperaturen zwischen -1,4°C (Hamburg) und 3,8°C (Köln)“. Es ist also bereits jetzt erforderlich, zusätzliche... Weiterlesen


Stefan Nölleke

Fraktion Die Linke & Piraten unterstützt die Rücknahme der Kürzungen bei der Sportpauschale

Am 15. November ist die Rücknahme der 20%tigen Zuschussreduzierung bei der Sportförderung auf der Tagesordnung der Ratssitzung. Diese war mit der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2009 beschlossen worden. In den politischen Gremien zeichnet sich außerdem eine Mehrheit für den Neubau eines neuen Umkleidegebäudes in der Sportanlage Husen ab. ... Weiterlesen


Stefan Nölleke

Tatsächliche Arbeitslosigkeit: Zeit zu handeln statt zu tricksen

Dank der Herbstbelebung ist die Arbeitslosenquote im Oktober 2018 in Dortmund zum ersten Mal seit 1981 auf unter 10 Prozent gesunken. Mit 30.731 Arbeitssuchenden liegt die nun allseits bejubelte Arbeitslosenquote bei 9,8 Prozent. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten jubelt nicht.   Der Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski (DIE LINKE) erklärt warum: ... Weiterlesen


Stefan Nölleke

Korrektur: LINKE & PIRATEN unterstützen Neubau eines neuen Umkleidegebäudes in der Sportanlage Husen

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hatte in einer Pressemeldung versehentlich die CDU-Fraktion für das Schieben der Beschlussfassung zum Neubau eines Umkleidegebäudes verantwortlich gemacht. Tatsächlich hatten aber die Fraktionen von SPD und Grünen das Schieben beantragt, wie die vorläufige Niederschrift aussagt. Die Haltung der CDU-Fraktion ist in... Weiterlesen


Stefan Nölleke

LINKE & PIRATEN unterstützen Neubau eines neuen Umkleidegebäudes in der Sportanlage Husen

Im letzten Finanzausschuss scheiterte der Beschluss für den Bau der Anlage am Veto der CDU, die aufgrund der Kosten von 700.000 Euro Beratungsbedarf angemeldet hatte. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kann der Argumentation der Stadtverwaltung angesichts der kostentreibenden Probleme in der Baubranche jedoch folgen und sieht auch die Notwendigkeit... Weiterlesen


Claudia Behlau

Klage gegen Flughafen eingereicht

Eine neue Klage gegen den Dortmunder Flughafen ist mittlerweile eingereicht. Die  Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN unterstützt die Klage eines betroffenen Dortmunders und hat fristgerecht die Leipziger Anwältin und Luftfahrtrechts-Expertin Franziska Heß mit dieser Aufgabe betraut. Es geht – wieder einmal – um die... Weiterlesen


Utz Kowalewski

IPCC-Klimabericht: Kowalewski fordert entschlosseneres Handeln auch in Dortmund

Der neueste Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zur Einhaltung des 1,5 °C Klimaziels ist ein erneutes starkes Alarmsignal. Sollte nicht ein drastisches Umdenken der Weltwirtschaft erfolgen, so könnten bereits in zehn Jahren massive Klimakatastrophen das Leben von Millionen Menschen zerstören. Immer mehr Dürren, Wirbelstürme, Hungersnöte und... Weiterlesen