Verbesserung der Luftqualität – Freude über Vergleich beim Oberverwaltungsgericht
„Na bitte. Geht doch.“ Zufrieden kommentierte Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, den am Mittwoch veröffentlichten Vergleich, der am Oberverwaltungsgericht zwischen Stadt Dortmund, Land NRW und Deutscher Umwelthilfe ausgehandelt worden ist. Das 17-seitige Maßnahmenpaket, das Dortmund schnellstens umsetzen muss, sei ein... Weiterlesen
Combat 18 endlich verboten!
Na endlich. Ende des letzten Jahres hatte der Rat in Dortmund auf Antrag der LINKEN & PIRATEN, der SPD und der Grünen das Innenministerium noch aufgefordert Combat18 endlich zu verbieten, nachdem sogar Kanada den Laden auf seine Antiterrorliste gesetzt hatte. Nun ist es soweit. Gerade der Attentäter auf Hr. Lübcke hatte ja Verbindungen zur... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE & PIRATEN bestätigt ihren Vorstand
Einstimmig hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ihren dreiköpfigen Fraktionsvorstand im Amt bestätigt. Damit werden Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski sowie seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Reigl und Dr. Petra Tautorat ihre Ämter bis zur Kommunalwahl im September dieses Jahres weiter ausüben. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner... Weiterlesen
Vogelsterben in Dortmund muss gestoppt werden
Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat die Befunde des NABU für die Dortmunder Vogelwelt ausgewertet und ist dabei auf ein dramatisches Vogelsterben auch bislang sehr häufiger Arten gestoßen. DIE LINKEN & PIRATEN beantragen daher für die Februarsitzung des Rates die Ausrufung des Biodiversitätsnotstandes. Damit verbunden soll die Erstellung und... Weiterlesen
Nach Shitstorm um Kinderchor: Freiheit von Kunst und Presse schützen!
Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat stellt sich demonstrativ vor den Kinderchor der Dortmunder Chorakademie. Dieser war durch ein für den WDR produzierten Videos eines umgetexteten Kinderliedes das Ziel von zahlreichen Angriffen im Internet. „Es gibt sicherlich einen geschickteren Umgang mit dem Thema der aufziehenden... Weiterlesen
Schlag ins Gesicht der Holocaust-Überlebenden
Gemeinnützigkeit entzogen – DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Weiterlesen
RB 43 - „Weiterhin für einen halbstündlichen Takt“
Die RB 43 fährt seit Sonntag, 15. Dezember, im 1-Stunden-Takt. Doch das reicht der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht: Die Regionalbahn RB 43 erschließt vom Dortmunder Hauptbahnhof aus den Westen des Stadtgebietes von Huckarde über Marten und Lütgendortmund bis Bövinghausen und verbindet ihn mit Castrop-Rauxel, Herne, Bottrop und Dorsten. Bislang... Weiterlesen
Haushaltsrede von Utz Kowalewski - auch als Video
Der Dopelhaushalt 2020/21 der Stadt Dortmund ist beschlossen. SPD, CDU und Grüne haben das Milliarden-Paket (2,67 Mrd + 2,76 Mrd. Aufwendungen) auf den Weg gebracht. Jetzt muss "nur" noch die Bezirksregierung zustimmen. Die Linken & Piraten haben abgelehnt. In seiner Haushaltsrede (siehe Video) erläuterte der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen
Haushalt 2020/2021: LINKE & PIRATEN werfen Ratsmehrheit Arbeitsverweigerung vor
DIE LINKE & PIRATEN haben den Doppelhaushalt 2020/2021 abgelehnt. Zwar wurden im Finanzausschuss von den 24 Anträgen der LINKEN & PIRATEN 7 angenommen, 8 in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen und 9 abgelehnt. Aber alles, was tatsächlich Geld kosten würde, wurde von der großen Haushaltskoalition abgelehnt. Darunter litten nicht nur die... Weiterlesen
„Bildung muss kostenfrei sein. Immer.“
„Bildung muss kostenfrei sein. Immer. Das gilt sowohl für die frühkindliche Bildung als auch natürlich für Schule und Studium.“ Für Petra Tautorat, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist ein kostenloser Besuch von Kita, Schule und Universität eine Selbstverständlichkeit. Leider gilt das in Dortmund nicht für... Weiterlesen