Nordstadt: „Soziale Probleme und Prostituierte sind geblieben“
Drei Wochen nach der Schließung des Straßenstrichs hat sich die die Ratsfraktion der Dortmunder LINKE ein Bild von der aktuellen Situation in der Nordstadt gemacht. Bei einer Ortsbegehung fielen den Ratsleuten Anzeichen für die Verlagerung der Prostitution in das Wohngebiet auf. Utz Kowalewski: „Die Prostituierten sind geblieben, genau wie die... Mehr...
Stadt muss Verbot für Nachtflüge der Royal Air Force fordern
Die Stadt Dortmund ist nach einer Abstimmung im Umweltausschuss beauftragt, eine Aufhebung der Genehmigung für die geplanten Übungsflüge der britischen Luftwaffe zu fordern. Das hat die Fraktion DIE LINKE mit einem Antrag durchgesetzt. Mehr...
Landesminister antwortet auf Atomresolution des Rates
Der Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Harry Voigtsberger, hat in einer dreiseitigen Stellungnahme auf die Resolution des Dortmunder Rates zur Atompolitik geantwortet. Der Dortmunder Rat hatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE am 31. März 2011 mit rot-rot-grüner Mehrheit die Landesregierung... Mehr...
Dortmund unterstützt Kampagne „Steuer gegen Armut“
Der Rat der Stadt Dortmund hat auf seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen, den Antrag der Fraktion DIE LINKE anzunehmen und die Kampagne „Steuer gegen Armut“ zu unterstützen. Zweck der Kampagne ist es für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu werben, nachdem sich herausgestellt hat, dass trotz der Finanzmarktkrise keine... Mehr...
Finanzsteuer wirkt gegen künftige Krisen
Auch mit Blick auf die angespannte Haushaltslage der Stadt fordert die Fraktion DIE LINKE den Dortmunder Rat am 26. Mai auf, die Kampagne „Steuer gegen Armut“ zu unterstützen. Mehr...
Stadt Dortmund fördert prekäre Beschäftigung
Einen „gesellschaftlichen Skandal“ sieht die Ratsfraktion DIE LINKE in der jüngst veröffentlichten Bilanz des Dortmunder Amtes für Wirtschaftsförderung. „Die Zunahme der Erwerbstätigkeit, vollmundig als Erfolg reklamiert, geht nahezu ausschließlich auf Teilzeitarbeit, Minijobs und Leiharbeit zurück“, führt LINKE-Ratsherr Wolf Stammnitz aus. Mehr...
RWE raus aus der Dortmunder Energieversorgung!
Ratsfraktion DIE LINKE fordert von der Stadt, die Verträge mit RWE nicht zu verlängern. Mehr...
Aufruf zum Progrom !?
Ein LeserInnenbrief der Kreissprecherin Iris Bernert-Leushacke zu einem Hetzartikel der Ruhr-Nachrichten Mehr...
Auch Regierungspräsident setzt auf Vertreiben und Verdrängen
Enttäuscht aber nicht überrascht hat die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE auf die Entscheidung des Arnsberger Regierungspräsidenten zur Schließung des Straßenstrichs reagiert. „Ganz wie die Dortmunder CDU und SPD setzt Herr Bollermann auf eine Politik, die Menschen vertreibt und Probleme verdrängt“, kritisiert Fraktionssprecher Utz Kowalewski.... Mehr...
Hauptbahnhof weiterhin größte Barrikade für Behinderte
Anlässlich des europaweiten Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai fordert die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE von der Deutsche Bahn AG, endlich in die barrierefreie Gestaltung des Hauptbahnhofes einzusteigen. „Dortmunds wichtigster Verkehrsknotenpunkt ist für Rollstuhlfahrer weiterhin nahezu unpassierbar“,... Mehr...
