Sozialticket: Bereits 9000 Kündigungen
Sozialdezernent Pogadl gab auf der Sondersitzung des Rates am Donnerstag die aktuellen Zahlen zum Sozialticket bekannt. Danach haben bereits 9000 der 24000 Nutzer des Tickets eine Kündigung eingereicht. Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange, denn bis zum 25. Januar läuft noch das Sonderkündigungsrecht für die Kunden. Dieses Recht kommt... Mehr...
AUFRUF!
DIE LINKE.Dortmund beteiligt sich an der vom Sozialforum geplanten Protest-Kundgebung gegen das neue "Unsozial-Ticket" am Donnerstag ab 14 Uhr vor dem Rathaus. In der folgenden Ratssitzung (ab 15 Uhr) wird es um dieses Ticket gehen.Vorab hier die Stellungnahme des Kreisverbandes DIE LINKE.Dortmund: Die EU hat das Jahr 2010 als Das Europäische... Mehr...
Nach Wahlbetrug: Nicht demokratisch legitimiert
Das linke Ratsmitglied Utz Kowalewski sieht keine demokratische Legitimation mehr für die bei den Kommunalwahlen gewählten Gremien der Stadt. „Nach der Entscheidung des Rates eine Wiederholungswahl anzuordnen, hatte ich schon die Hoffnung, dass sich die Politik nach einem kurzen Wahlkampf wieder den inhaltlichen Themen zuwenden könnte. Dortmund... Mehr...
„Elf Verlierer gegen die Demokratie“
Fraktion DIE LINKE. äußert Unverständnis über SPD-Klagen Mehr...
Fraktion DIE LINKE. : Flughafenunfall nicht für Startbahnverlängerung mißbrauchen
Die Linke im Dortmunder Rat sieht die Gefahr, dass der Unfall am Dortmunder Flughafen jetzt missbraucht wird um erneut auf eine Verlängerung der Startbahn zu drängen. Der Fraktionsvorsitzende der Ratslinken, Wolf Stammnitz, erklärt hierzu:„Bei erster Betrachtung hat der Unfall nichts mit der Länge der Piste, möglicherweise aber mit dem Zustand... Mehr...
Linke wirft SPD vor: „Ihr habt das Sozialticket in Dortmund beerdigt“
Die Fraktion DIE LINKE im Dortmunder Rat erhebt schwere Vorwürfe gegen die SPD. Ihr Abstimmungsverhalten beim Sozialticket mit einer Verdoppelung des Fahrpreises und der Zustimmung zu den CDU/FDP-Vorstellungen zum Sozialticket habe das Ticket für die Nutzer entwertet. „Unsere Fraktion wollte das alte Sozialticket behalten und auf eine seriöse... Mehr...
LINKE siegt auf ganzer Linie
Als erste Dortmunder Partei hatte DIE LINKE.Dortmund Einspruch gegen die Kommunalwahlen vom 30. August eingelegt. Einen Tag nach der Kommunalwahl hatte die Kämmerin Christiane Uthemann (SPD) ein angeblich bisher unbekanntes Haushaltsloch von 80-100 Millionen Euro entdeckt.DIE LINKE.Dortmund sah darin eine eindeutige WählerInnentäuschung. Wenn... Mehr...
Nur eine Wahl – Kommunalwahl wiederholen
„Der Zustand des kommunalen Haushalts ist ein zentrales Thema der Kommunalwahl. (...) Es ist nicht fernliegend, dass Wähler die Verantwortung für die schwierige Haushaltslage dem bisherigen Oberbürgermeister und seiner Partei angelastet hätten.“, sagt das neueste Rechtsgutachten des Münsteraner Fachanwaltes für Verwaltungsrecht, Prof.Dr. Martin... Mehr...
Grüne ohne Meinung zum Flughafen
Die Fraktion DIE LINKE hatte für die heutige Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien (AUSWI) beantragt, in dieser Wahlperiode keinen Ausbau der Landebahn und keine Ausweitung der Betriebszeiten vorzunehmen. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat daraufhin Beratungsbedarf angemeldet und mit Hilfe der... Mehr...
Elisabeth-Klinik in Dortmund-Aplerbeck geht zum LWL
Neuer Arbeitgeber verweigert Verhandlungen zur Personalüberleitung mit ver.di Mehr...
