LINKE kritisieren Preisgestaltung für das Sozialticket
Die Fraktion DIE LINKE im Dortmunder Rat hat die beiden von der Verwaltung zur Abstimmung gestellten Varianten eines 30-Euro Tickets im Sozialausschuss scharf angegriffen. Mehr...
Linke im Umweltausschuss will Aufklärung
Die Frage steht im Raum: Hat die Bezirksregierung konkrete Sachanfragen der Politik an die Bezirksregierung an die Skandalfirma Envio und seinen hochkriminellen Geschäftsführer Neupert weitergeleitet und sich die Antworten an die Politik absegnen lassen ? Die Grünen behaupten im Besitz von E-Mails zu sein, aus denen ein reger Austausch... Mehr...
Ratslinke kritisiert Pfeffersprayeinsatz
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat den unverhältnismäßigen Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei in einer ersten Stellungnahme nach den Kundgebungen gegen den Aufmarsch von Nazis in Dortmund kritisiert. Besonders den Einsatz von Reizgas in der Scheffelstrasse, Ecke Schillerstrasse, bezeichnet die Ratsfraktion als „Revanchefoul“ am Demozug von... Mehr...
Antifaschismus ist ein Gebot der Demokratie!
Gesine Lötzsch beteiligte sich am Samstag an den Gegendemonstrationen zur Nazi-Demo in Dortmund. Unter dem Motto "Dortmund stellt sich quer" sprach sie an vielen Demonstrationspunkten in der Dortmunder Innenstadt. In ihren Reden betonte Sie, dass Widerstand gegen Nazi-Aufmärsche Bürgerpflicht sei. Den vielen Antifaschistinnen... Mehr...
Nazi-Aufmarsch in Dortmund verhindern
Anlässlich des Antikriegstages, der am 1. September begangen wird, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Am kommenden Samstag wollen Nazis zum siebenten Mal in Folge durch die Dortmunder Innenstadt marschieren. Dass ausgerechnet Neonazis dem Antikriegstag gedenken wollen, ist mehr als zynisch." Gesine Lötzsch weiter: Mehr...
Dortmunder Zoo = unhaltbarer Zustand
Auf Anregung der Fraktion DIE LINKE.Dortmund wird sich der zuständige Auschuss für Kultur, Sport und Freizeit mit dem Neubau der Veterinärstation im Dortmunder Zoo beschäftigen. Mehrere Presseberichte informierten darüber, dass die bewilligten Mittel zum Neubau der Veterinärstation im Dortmunder Zoo nicht schon 2011 sondern erst... Mehr...
NRW-CARD jetzt! Für ein landesweites Sozialticket
Der öffentliche Nahverkehr erfüllt eine unverzichtbare Aufgabe: Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen, zu Ämtern, ins Kino, zu Freundinnen und Freunden. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sichert das Recht auf Mobilität und Beweglichkeit im öffentlichen Raum. Für viele sind Busse und Bahnen die einzigen Fortbewegungsmittel. Der Haken: Die... Mehr...
PCB-Skandal Teil 2 – diesmal: Bezirksregierung Arnsberg
Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE sind die von der WAZ aufgedeckten Zustände auf dem Envio-Gelände am Dortmunder Hafen empörend. „Die Bezirksregierung hat auf ganzer Linie versagt. Steigende PCB- und Dioxin-Werte im Umfeld, fehlende Sicherheitsmaßnahmen in den kontaminierten Bereichen des Envio Geländes und immer noch Menschen, die sich in... Mehr...
Welle rechtsextremistischer Gewalt in Dortmund
Dortmund wird in diesem Sommer von einer in diesem Ausmaß noch nie dagewesenen Welle rechtsextremistischer Gewalt heimgesucht. Menschen mit Migrationshintergrund, Antifaschisten und linke Politiker sind die häufigsten Opfer. Schon bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2010 wurde Dortmund von Innenminister Jäger ausdrücklich... Mehr...
Jugendfreizeitstätten: Einkommen der Beschäftigten abgesichert
Mit einem Ergänzungsantrag hat die Fraktion DIE LINKE im Dortmunder Rat die Einkommen der Beschäftigten in den städtischen Jugendfreizeiteinrichtungen abgesichert. Der im Rat mit einer Mehrheit ausgestatte Antrag legt fest, dass freie Träger die nach § 11 des Sozialgesetzbuches eine kommunale Einrichtung übernehmen, sich künftig verpflichten... Mehr...
