Linke in Dortmund und Kamen lehnen OWIIIa ab
Nach einem Treffen von Vertretern der Linksfraktionen in Kamen und Dortmund erklären beide Fraktionen ihre deutliche Ablehnung zu den Landesplänen zum Weiterbau der OWIIIa. „Der Norden von Asseln und Wickede stellt den größten zusammenhängenden Freiraum im Dortmunder Osten dar. Mit dem Naturschutzgebiet Wickeder Ostholz, dessen Feuchtbiotope... Mehr...
Roma-Integration: Es tut sich was!
Die Fraktion DIE LINKE sieht endlich einen Fortschritt bei der Behandlung der aus Osteuropa kommenden Roma in Dortmund. Die Beantragung von Fördermitteln der EU und des Landes ist ein wichtiger Schritt für eine dauerhafte Integration der Roma. Mehr...
Antwort auf den offenen Brief von Jutta Reiter an die Ratsfraktionen
Sehr geehrte Frau Reiter, mit großer Sympathie habe ich Ihren offenen Brief an die Fraktionen des Rates zur Kenntnis genommen und begrüße, dass der DGB die Diskussion des Umweltausschusses in Bezug auf den PCB-Skandal rund um die Firma Envio und rund um die über viele Jahre begleitende Untätigkeit der Bezirksregierung intensiv verfolgt und sich... Mehr...
Linke will Verwaltung vor Sparwahn schützen
Die Linken im Rat solidarisieren sich mit den Beschäftigten der Dortmunder Stadtverwaltung und unterstützen die Kritik des Personalrates an der Diskussion des Finanzausschusses. Im Personalausschuss des Rates hatte Oberbürgermeister Sierau zuvor deutliche Worte an die Adresse der CDU-Fraktion gerichtet, dass der Ratsbeschluss zur Verringerung... Mehr...
Sozialticket: Kein Geld für die Armen
Der Rat der Stadt hat sowohl das von der Linken Ratsfraktion beantragte Sozialticket für 15 Euro, als auch das vom VRR vorgeschlagene Ticket für 29,90 Euro jeweils mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Die Grünen haben sich beim 15 Euro Ticket der Stimme enthalten. Aufgrund der massiven Kritik gab SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse... Mehr...
Linke zu Antikriegstagsdemos: keine Pfefferspray-Einsätze mehr, dafür mehr friedliche Blockaden
Die Fraktion DIE LINKE spricht sich in einem Antrag zum von den Linken selbst beantragten Tagesordnungspunkt „Konsequenzen aus dem Demonstrationsgeschehen rund um den Antikriegstag 2011“ gegen den Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei bei künftigen Demonstrationen aus. Dabei verweisen sie auf unerwünschte Nebenwirkungen, wie Atemstillstände,... Mehr...
Linke beschließen Fahrplan für Sozialticket
Die Dortmunder Linke hat sich am Freitag abend auf einer eigens anberaumten Mitgliederversammlung auf ein Vorgehen ihrer Ratsfraktion in Bezug auf das Sozialticket geeinigt. Zuvor hatte sich die Fraktion bereits mit dem Dortmunder Sozialticketbündnis beraten. Beide Beratungen kamen zu nahezu identischen Ergebnissen. Danach wird die Ratsfraktion... Mehr...
Linke wollen echtes Sozialticket
Mit einem eigenen Antrag geht die Fraktion DIE LINKE in die morgige Sitzung des Finanzausschusses. Sie fordern ein „bedarfsgerechtes Sozialticket“, dass diesen Namen auch verdient und wollen dafür 4 Kriterien festlegen: 1. Der Preis darf 15 Euro nicht übersteigen. 2. Das Ticket soll rund um die Uhr nutzbar sein. 3. Das Ticket soll als... Mehr...
Konservative gegen Jugendliche
Fraktion DIE LINKE weist CDU-Forderungen im Bürgerdiensteausschuss zurück Die Forderung der CDU Jugendliche aus dem Stadtbild zu entfernen, weist die Fraktion DIE LINKE mit deutlichen Worten zurück. „Es ist schon ein eigenartiges Verständnis von Recht und Ordnung, wenn Polizei und Ordnungsamt gegen Menschen vorgehen sollen, bevor sich diese... Mehr...
Weltkindertag 2011 für Westerfilder Kinder ein trauriges Ereignis
Wenn am Weltkindertag aller Orten wieder wohlklingende Reden darüber gehalten, dass für alle doch das Wohl der Kinder im Vordergrund steht, dann wissen die Kinder in Westerfilde, dass sie damit nicht gemeint sind. Die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Mengede hat klar aufgezeigt, dass sich die soziale Situation in Westerfilde sehr verschärft... Mehr...
