Arbeitsgruppe der LINKEN am 1.Mai bei DGB Feierlichkeiten dabei
Die Arbeitsgruppe Betrieb& Gewerkschaft des Kreisverbandes DIE LINKE.Dortmund ist am Tag der Arbeit wieder mit einem Informationstand im Westfalenpark vertreten. Die Arbeitsgruppe besteht aus gewerkschaftlich aktiven Frauen und Männern,die sich für einzelgewerkschaftlich übergreifende Themen wie beispielsweise einen gesetzlichen... Mehr...
Offener Brief unseres Bezirksvertreters Uwe Lagoda an Ministerpräsidentin Kraft(los)
Dortmund, den 22.04.2012 Offener Brief Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft,zu den Erfolgen Ihrer Regierungszeit werten Sie die neue Sekundarschule. Als die Gewinner bezeichnen Sie dabei „die Schülerinnen und Schüler, die Eltern, die Lehrerinnen und Lehrer und unsere Städte und Gemeinden.“ Hier möchte ich Ihnen mit Nachdruck... Mehr...
Offener Antwortbrief auf den Brandbrief des Personalrates
Lieber Pit Meyer, liebe Mitglieder des Personalrates der Stadt Dortmund, wir danken Euch für Euren deutlichen Brief zum Personalnotstand der Stadt Dortmund. Wir stehen sehr klar und eindeutig an Eurer Seite. Wir hatten 2009 gegen den Beschluss gestimmt jährlich 2% des Personalbudgets einzusparen. Wir haben zu den Haushaltsberatungen 2011 den... Mehr...
Umweltamt hat ordnungsrechtliches Verfahren gegen ABB eingeleitet
Das Umweltamt hat im Rahmen des letzten Umweltausschusses bekannt gegeben, dass es ein ordnungsrechtliches Verfahren gegen die Vorgängerfirma des PCB-Entsorgers Envio eingeleitet hat. ABB hatte im Rahmen der Übertragung des Erbbaurechtes für das städtische Hafengrundstück mehrere Gutachten in Auftrag gegeben. Diese Gutachten hatte ABB der Unteren... Mehr...
Lärmschutz in Wickede und Asseln: Ausschussdiskussion auf Bierzeltniveau
Das Entlastungskonzept der Linken für den Hellweg wurde im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien (AUSWI) mit den Stimmen einer großen Koalition abgelehnt. Zustimmung für das Konzept der Linken kam dagegen von den Grünen. Für die Linken hat sich das Thema Hellwegentlastung damit als Scheindebatte entpuppt. „Die SPD lehnte... Mehr...
PCB-Skandal: Nur wenige Konsequenzen bei der Stadt Dortmund
Während Rot-Grün im Land mit Unterstützung der Linksfraktion versucht künftig mit mehr Personal in der Umweltverwaltung Giftskandale wie am Dortmunder Hafen zu verhindern und die Kontrolle von potentiellen Gefährdern zu intensivieren, stellt sich die Stadt Dortmund auf diesem Ohr taub. In der Antwort auf eine Anfrage der Linken an die... Mehr...
Verwaltung mischt sich in Landtagswahlkampf ein
Als eine Einmischung in den Landtagswahlkampf wertet die Fraktion DIE LINKE es, dass eine bereits am 2. Februar gestellte Anfrage zu Hintergrundinformationen zur Landesstrasse L663n (OWIIIa) auch im April offensichtlich nicht beantwortet wird. „Anscheinend möchte man in den SPD-geprägten Verwaltungen unangenehme wahlrelevante Informationen... Mehr...
Linke legt Entlastungskonzept für die Hellwegachse vor
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Dortmund legt für die Sitzung des Verkehrsausschusses (AUSWI) am 18. April ein Entlastungskonzept für den Asselner und Wickeder Hellweg vor. Zentrale Stoßrichtung des Linken 9-Punkte-Konzeptes ist die Umsetzung von Maßnahmen im Bestand. „Durch unsere Maßnahmenvorschläge sollen die Verkehre flüssiger... Mehr...
Kritik an Polizeiübergriff
Dr. Christian Tödt, Kreissprecher der Linken und Leitender Arzt im Gemeinschaftskrankenhaus Witten-Herdecke, kritisiert den Übergriff der Polizei gegenüber einer Gedenkveranstaltung für den von Nazis in der Kampstrasse ermordeten Thomas Schulz. Tödt tritt im Wahlkreis 111 als Direktkandidat zur Landtagswahl an. „Das die Freunde des Ermordeten... Mehr...
"Hört auf, die Stadt kaputt zu sparen" - Linke weisen CDU-Forderungen zurück
Die Fraktion DIE LINKE weist die Forderungen der CDU nach einem intensivem Streichkonzert von Leistungen für die Dortmunder Bürger aufgrund des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst zurück. „Zu versuchen die Beschäftigten im öffentlichen Dienst gegen die Dortmunder Bevölkerung auszuspielen ist eine Sauerrei. Das gilt sowohl für Überlegungen für... Mehr...