Sozialticket: Kein Geld für die Armen
Der Rat der Stadt hat sowohl das von der Linken Ratsfraktion beantragte Sozialticket für 15 Euro, als auch das vom VRR vorgeschlagene Ticket für 29,90 Euro jeweils mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Die Grünen haben sich beim 15 Euro Ticket der Stimme enthalten. Aufgrund der massiven Kritik gab SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse... Mehr...
Linke zu Antikriegstagsdemos: keine Pfefferspray-Einsätze mehr, dafür mehr friedliche Blockaden
Die Fraktion DIE LINKE spricht sich in einem Antrag zum von den Linken selbst beantragten Tagesordnungspunkt „Konsequenzen aus dem Demonstrationsgeschehen rund um den Antikriegstag 2011“ gegen den Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei bei künftigen Demonstrationen aus. Dabei verweisen sie auf unerwünschte Nebenwirkungen, wie Atemstillstände,... Mehr...
Linke beschließen Fahrplan für Sozialticket
Die Dortmunder Linke hat sich am Freitag abend auf einer eigens anberaumten Mitgliederversammlung auf ein Vorgehen ihrer Ratsfraktion in Bezug auf das Sozialticket geeinigt. Zuvor hatte sich die Fraktion bereits mit dem Dortmunder Sozialticketbündnis beraten. Beide Beratungen kamen zu nahezu identischen Ergebnissen. Danach wird die Ratsfraktion... Mehr...
Linke wollen echtes Sozialticket
Mit einem eigenen Antrag geht die Fraktion DIE LINKE in die morgige Sitzung des Finanzausschusses. Sie fordern ein „bedarfsgerechtes Sozialticket“, dass diesen Namen auch verdient und wollen dafür 4 Kriterien festlegen: 1. Der Preis darf 15 Euro nicht übersteigen. 2. Das Ticket soll rund um die Uhr nutzbar sein. 3. Das Ticket soll als... Mehr...
Konservative gegen Jugendliche
Fraktion DIE LINKE weist CDU-Forderungen im Bürgerdiensteausschuss zurück Die Forderung der CDU Jugendliche aus dem Stadtbild zu entfernen, weist die Fraktion DIE LINKE mit deutlichen Worten zurück. „Es ist schon ein eigenartiges Verständnis von Recht und Ordnung, wenn Polizei und Ordnungsamt gegen Menschen vorgehen sollen, bevor sich diese... Mehr...
Weltkindertag 2011 für Westerfilder Kinder ein trauriges Ereignis
Wenn am Weltkindertag aller Orten wieder wohlklingende Reden darüber gehalten, dass für alle doch das Wohl der Kinder im Vordergrund steht, dann wissen die Kinder in Westerfilde, dass sie damit nicht gemeint sind. Die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Mengede hat klar aufgezeigt, dass sich die soziale Situation in Westerfilde sehr verschärft... Mehr...
LINKE kritisieren Preisgestaltung für das Sozialticket
Die Fraktion DIE LINKE im Dortmunder Rat hat die beiden von der Verwaltung zur Abstimmung gestellten Varianten eines 30-Euro Tickets im Sozialausschuss scharf angegriffen. Mehr...
Linke im Umweltausschuss will Aufklärung
Die Frage steht im Raum: Hat die Bezirksregierung konkrete Sachanfragen der Politik an die Bezirksregierung an die Skandalfirma Envio und seinen hochkriminellen Geschäftsführer Neupert weitergeleitet und sich die Antworten an die Politik absegnen lassen ? Die Grünen behaupten im Besitz von E-Mails zu sein, aus denen ein reger Austausch... Mehr...
Ratslinke kritisiert Pfeffersprayeinsatz
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat den unverhältnismäßigen Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei in einer ersten Stellungnahme nach den Kundgebungen gegen den Aufmarsch von Nazis in Dortmund kritisiert. Besonders den Einsatz von Reizgas in der Scheffelstrasse, Ecke Schillerstrasse, bezeichnet die Ratsfraktion als „Revanchefoul“ am Demozug von... Mehr...
Antifaschismus ist ein Gebot der Demokratie!
Gesine Lötzsch beteiligte sich am Samstag an den Gegendemonstrationen zur Nazi-Demo in Dortmund. Unter dem Motto "Dortmund stellt sich quer" sprach sie an vielen Demonstrationspunkten in der Dortmunder Innenstadt. In ihren Reden betonte Sie, dass Widerstand gegen Nazi-Aufmärsche Bürgerpflicht sei. Den vielen Antifaschistinnen... Mehr...