ErstwählerInnen wählen links - LINKE bei ErstwählerInnen auf Platz 2!
„Das gute ErstwählerInnenergebnis der LINKEN und auch der Zulauf in den letzten Monaten zeigen uns, dass linke Politik sich bei jungen Leuten einer wachsenden Beliebtheit erfreut“, so Fabian Bünnemann von der Linksjugend, der Jugendorganisation der LINKEN. Mehr...
DIE LINKE in Dortmund mit einem Erdrutschsieg
Mit 11,0 und 11,5 % hat DIE LINKE in den beiden Dortmunder Wahlkreisen deutlich ein zweistelliges Ergebnis erzielt. Mit 32376 Stimmen hat die Partei sogar fast die dreifache Stimmenzahl erhalten, wie noch bei der Kommunalwahl. Gleichzeitig bricht die SPD in Dortmund um satte 15 % ein und verliert ein Drittel ihrer bisherigen Wähler. „Wir... Mehr...
Auch Steinmeier schreibt jetzt ehrlichkeit klein
Zur Unterstützung des designierten Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau in der Wahlbetrugsaffäre durch den SPD-Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier erklärt Wolfgang Zimmermann, Landessprecher DIE LINKE. NRW: "Steinmeier unterstützt jetzt offen Sieraus Wahlbetrug. Das ist unerträglich."Zimmermann weiter: "Es scheint so, dass es auch die... Mehr...
Wahlbetrug auch beim Klinikum ?
Nach Insiderinformation will die SPD-Fraktion die vor der Wahl beschlossene 51 Mio-Spritze für das Klinikum wieder rückgängig machen und damit den Weg für eine Privatisierung des Klinikums freimachen. „Sollte sich dies Bewahrheiten, wäre dies ein weiterer dreister Betrug an den Wählern. Tausende Dortmunderinnen und Dortmunder haben schließlich im... Mehr...
DIE LINKE: Haushaltssperre ist der falsche Ansatz
Die Partei DIE LINKE lehnt die Weiterführung der durch die Kämmerin Uthemann und OB Langemeyer angeordneten Haushaltssperre ab. Nach Ansicht der Linken sind die eingesparten Beträge angesichts der Dimension der aktuellen Haushaltsrisiken zu klein, um ein wirksames Mittel gegen das Fortbestehen des Dortmunder Haushaltslochs zu sein. Rund 90 Mio.... Mehr...
DIE LINKE. NRW: Neuwahl in Dortmund!
"Dortmund ist nur ein negatives "Musterbeispiel" für den hohen Verschuldungsgrad der NRW-Kommunen", stellt Wolfgang Zimmermann, Landessprecher der NRW-Linken fest. "Die Geheimhaltung klappte in Dortmund nur bis einen Tag nach der Kommunalwahl, andere Kommunen halten die Zahlen noch bis zur Bundestagswahl hinter verschlossenen Türen", vermutet... Mehr...
DIE LINKE fordert SPD-Fraktion auf Neuwahlen mitzutragen
Nachdem Bündnis90/Die Grünen am Wochenende angekündigt haben, die Einsprüche des Regierungspräsidenten, der Partei DIE LINKE und mehrerer Bürger im Wahlausschuss zu unterstützen und die Sondierungsgespräche mit der SPD vorzeitig zu beenden, fordert der linke Kreissprecher die SPD-Fraktion auf sich nicht als einzige Fraktion des neuen Rates zu... Mehr...
Linke Zeitung „knallrot“ erscheint erneut in großer Auflage
Ab Dienstag wird die linke Monatszeitung „knallrot“ wieder in einer Auflage von 40000 Exemplaren kostenlos an die Dortmunder Haushalte verteilt. Aufmacher ist diesmal der Dortmunder Haushaltsskandal unter der Schlagzeile „Lügen – Lügen – Lügen, das Haushaltsloch von Rot-Grün“. DIE LINKEN fordern unter anderem dazu auf, die Bundestagswahl zu einer... Mehr...
Regierungspräsident will Dortmunder Kommunalwahlen anfechten
DIE LINKE begrüßt Überlegungen des Regierungspräsidenten Helmut Diegel die Gültigkeit der Wahlen in Dortmund anzufechten. Diegel äußerte im Landtag, dass er Beweise für ein Haushaltsloch in der Höhe von 136 Mio. Euro habe, das laut einem amtlichen Aktenvermerk der Kämmerin Uthemann bereits drei Wochen vor der Kommunalwahl bekannt gewesen sei.... Mehr...
Linke sieht bei Langemeyer reine Panikreaktion
Die Partei DIE LINKE sieht in der Leugnung der Haushaltsschwierigkeiten der Stadt Dortmund durch den Oberbürgermeister eine reine Panikreaktion. „Nachdem der erste Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl eingegangen ist, hat Langemeyer sofort verkündet, dass dieser Einspruch ungerechtfertigt sei, weil es kein Haushaltsloch gäbe. Und das wenige... Mehr...