Linke wirft SPD vor: „Ihr habt das Sozialticket in Dortmund beerdigt“
Die Fraktion DIE LINKE im Dortmunder Rat erhebt schwere Vorwürfe gegen die SPD. Ihr Abstimmungsverhalten beim Sozialticket mit einer Verdoppelung des Fahrpreises und der Zustimmung zu den CDU/FDP-Vorstellungen zum Sozialticket habe das Ticket für die Nutzer entwertet. „Unsere Fraktion wollte das alte Sozialticket behalten und auf eine seriöse... Mehr...
LINKE siegt auf ganzer Linie
Als erste Dortmunder Partei hatte DIE LINKE.Dortmund Einspruch gegen die Kommunalwahlen vom 30. August eingelegt. Einen Tag nach der Kommunalwahl hatte die Kämmerin Christiane Uthemann (SPD) ein angeblich bisher unbekanntes Haushaltsloch von 80-100 Millionen Euro entdeckt.DIE LINKE.Dortmund sah darin eine eindeutige WählerInnentäuschung. Wenn... Mehr...
Nur eine Wahl – Kommunalwahl wiederholen
„Der Zustand des kommunalen Haushalts ist ein zentrales Thema der Kommunalwahl. (...) Es ist nicht fernliegend, dass Wähler die Verantwortung für die schwierige Haushaltslage dem bisherigen Oberbürgermeister und seiner Partei angelastet hätten.“, sagt das neueste Rechtsgutachten des Münsteraner Fachanwaltes für Verwaltungsrecht, Prof.Dr. Martin... Mehr...
Grüne ohne Meinung zum Flughafen
Die Fraktion DIE LINKE hatte für die heutige Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien (AUSWI) beantragt, in dieser Wahlperiode keinen Ausbau der Landebahn und keine Ausweitung der Betriebszeiten vorzunehmen. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat daraufhin Beratungsbedarf angemeldet und mit Hilfe der... Mehr...