DIE LINKE weist Kritik an Sondersitzung des Rates zurück
Die Partei DIE LINKE hat die Kritik aus allen Parteien an der Einberufung einer Sondersitzung des Rates durch die Fraktion „Die Linken im Rat“ zurückgewiesen. „Die Beschäftigten der Dortmunder Verwaltung und der kommunalen Betriebe haben ein Recht darauf, dass die Politik sie ernst nimmt. Wenn VERDI eine solche Sitzung fordert, zeigt das ja... Mehr...
Ausgründungen durch Rot-Grün machen nur Probleme
Klinikum und FABIDO zeigen Fehler im System Der Weg der Ausgründungen von Einrichtungen der kommunalen Daseinsfürsorge durch die rot-grüne Stadtregierung ist nach Ansicht der Partei DIE LINKE ein systematischer Fehler. Ausgründungen werden von den Linken zudem als schrittweise Vorstufe zur Privatisierung kommunaler Aufgaben abgelehnt. Als... Mehr...
Linke in Ostdeutschland mit guten Kommunalwahlergebnissen
Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg hat DIE LINKE 3,4 % zulegen können und kam auf 24,7 Prozent der Stimmen. Die SPD konnte ihre Wahlschlappe von 2003 nur geringfügig revidieren. Sie erreichte gut zwei Prozentpunkte mehr als bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren und kommt auf 25,8 Prozent. Die CDU sackte von 27,8 auf 19,8 Prozent ab. Die FDP... Mehr...
Treffer 11 bis 13 von 13
