Zunehmende Armut in Dortmund führt zu Steuereinbrüchen

Die Dortmunder Finanzämter verzeichnen Steuereinbrüche von 8,5% im ersten Halbjahr 2010. „Dieser Steuereinbruch war vorhersehbar“, so Utz Kowalewski, stellv. Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE im Rat der Stadt Dortmund. In seiner Rede zur Haushaltsdebatte des Rates hatte Kowalewski bereits auf die Sonderstellung Dortmunds bezogen auf die niedrigen Einkommen der Dortmunderinnen und Dortmunder hingewiesen: Ein Rekordergebnis bei Hartz IV – insgesamt 82000 Menschen sind aktuell betroffen, 3000 mehr als im vergangenen Jahr. Gleichzeitig hat das statistische Bundesamt festgestellt, dass Dortmund nach Leibzig die größten Armutsrisiken aller deutschen Großstädte für seine Bürger aufweist.

„Wenn die Löhne wegbrechen und Leiharbeit und Niedriglöhne nach dem Strickmuster von Tedi aktiv gefördert werden, dann muss man sich über ein Wegbrechen des Steueraufkommens nicht wundern. Einem nackten Mann kann man schließlich nicht in die Tasche greifen. Wenn jeder fünfte Dortmunder ganz konkret von Armut bedroht ist, dann wirkt sich das auf die Binnennachfrage und das Steueraufkommen aus. Der Kaputtsparkurs der großen Ratskoalition verschärft das Problem noch, so dass die großen Unterschiede zu anderen Kommunen des Ruhrgebietes erklärbar sind. Im letzten Jahr war Dortmund nämlich noch an die Steuerentwicklung des Ruhrgebietes angekoppelt - in diesem Jahr werden wir offenbar abgehängt“, so Kowalewski.