„Elf Verlierer gegen die Demokratie“

Wolf Stammnitz

Die Fraktion DIE LINKE. im Dortmunder Rat äußert ihr Unverständnis über
Klagen von SPD Ratsmitgliedern gegen die Wiederholung der Kommunalwahl.

Der Fraktionsvorsitzende der Ratslinken, Wolf Stammnitz will den Klagenden
zwar nicht ihr Klagerecht absprechen, verweist aber darauf, dass es neben
der juristischen Ebene auch eine moralische gibt. Für Stammnitz haben die
Klagenden mit ihrem Schritt die juristische Ebene über die Moralische
erhoben.
Stammnitz weiter: “Die SPD-Fraktion hat das Gutachten von Prof. Beckmann mit in Auftrag gegeben. Es weist ausdrücklich darauf hin, dass schon die Möglichkeit des erheblichen Einflusses einer Haushaltslüge auf das Wahlergebnis ausreicht, um eine Wahl zu wiederholen. Diese Möglichkeit sah eine deutliche Ratsmehrheit im Dezember 2009.“
Auch die Aussagen von SPD-Ratsmitgliedern, sie seien keine Wahlbetrüger,
mag Stammnitz nicht mehr hören: „Die Haushaltspolitik des Ex-OB Langemeyer
wurde jahrelang durch die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion mitgetragen.
Jetzt gilt nun mal „Mitgefangen – mitgehangen“.