13. August 2010 Utz Kowalewski

Auch Auftraggeber von Envio sind verantwortlich

PCB-Strukturformel

PCB-Strukturformel

Wer hochgiftigen Sondermüll an eine Entsorgungsfirma übergibt, sich aber nicht ausreichend kundig macht, ob die Firma überhaupt in der Lage ist diesen Müll fachgerecht zu entsorgen, der hat nach Ansicht der Linken Ratsfraktion in Dortmund zumindest fahrlässig gehandelt. „Wenn ein Finanzhaus wie Murphy und Spitz durch einen Besuch bei Envio feststellt, dass hier nicht nicht fachgerecht gearbeitet wird und die Geschäftsbeziehungen daraufhin beendet, dann war eine solche Prüfung vor Ort von einer Firma die PCB-Sondermüll an Envio liefert eigentlich erst recht zwingend erforderlich“, meint Utz Kowalewski, Sprecher der Linken im Umweltausschuss des Rates.

Und daran schließt sich die von der Bezirksregierung bisher unbeantwortet gelassene Frage an, die die Linken mehrfach im Umweltausschuss gestellt hatten: Wessen PCB befindet sich im Blut der betroffenen Menschen ? Envio entsorgt ja nur das Gift anderer Firmen. Die Bezirksregierung schweigt zu dieser Frage hartnäckig und verweist auf den Datenschutz.

Ein Teil des Giftes kommt aus der hessischen Untertagedeponie Herfa-Neurode. Insgesamt wurden über 12000 Tonnen PCB-Transformatoren aus Herfa-Neurode von Envio entgegengenommen. Diese Sondermülldeponie wird von der K+S Entsorgung GmbH (früher Kali + Salz) betrieben und stellt den Hauptentsorgungsort für PCB-haltige Transformatoren in Deutschland dar. Hier sind nach Aussage des Umweltbundesamtes alleine von 1990-1996 85500 Tonnen PCB-haltiger Transformatoren und Kondensatoren eingelagert worden. K+S soll vom Land Hessen Summen in mehrstelliger Millionenhöhe erhalten haben, damit das PCB nach dem Verbot von 1989 tatsächlich von der Bildfläche verschwindet. Schließlich kam das Angebot von Envio und verseuchtes Material wurde aus der Deponie wieder ans Tageslicht hochgeholt und nach Dortmund verbracht.

„Wer in öffentlichem Auftrag Sondermüll einlagert, der hat eine besondere Sorgfaltspflicht. Und der muss sich auch die Frage gefallen lassen, inwieweit er für die Folgen haftbar gemacht werden kann, wenn etwas völlig schief läuft. Ich würde Dortmunds Kämmerer, Herrn Stüdemann, und auch den betroffenen Menschen also raten sich einmal mit der Frage der Haftbarkeit von K+S zu beschäftigen. Envio mag gezielt auf die Insolvenz hinarbeiten – K+S hat aber sowohl das Geld des Landes Hessen, als auch den ursprünglichen öffentlichen Entsorgungsauftrag erhalten“, so Kowalewski.