Wahlen am Wochenende: Niederlage in Schleswig-Holstein, Sieg in Thüringen
Linke Siege auch in Frankreich und Griechenland
In Schleswig-Holstein hat DIE LINKE ihr Ziel erneut in den Landtag einzuziehen deutlich verfehlt. In Thüringen räumte DIE LINKE jedoch regelrecht ab und gewann alle drei aussichtsreichen Stichwahlen. Erstmals in der Geschichte der Partei stellt DIE LINKE damit einen Landrat oder Oberbürgermeister in Thüringen. In der kreisfreien Stadt Eisennach stellt DIE LINKE nun mit Katja Wolf die Oberbürgermeisterin. Im Ilm-Kreis und im Kreis Nordhausen stellen die Linken die jeweiligen Landräte. Die Dortmunder Linke gratuliert der Linken Thüringen von Herzen !
Aufwind für die Europäische Linke gibt es auch durch die Wahlen in Griechenland und Frankreich. Erreichte die Schwesterpartei von DIE LINKE bereits ein zweistelliges Ergebnis, setzt sich nun der Gegner des Fiskalpaktes Hollande gegen Präsident Sarkosy durch. Eine klare Niederlage für die Neoliberalen – der Fiskalpakt ist schließlich nichts anderes als die Übertragung der Agenda 2010 auf ganz Europa.
In Griechenland wurde das Linksbündnis sogar zweitstärkste Kraft. Hier zeichnet sich ein Debakel für die Konservativen und Sozialdemokratischen Volksparteien ab. Zusammen genommen bleiben beide unter 40% der Stimmen. Damit hat die große Koalition keine Mehrheit mehr. Die Politik der Großbanken und ihrer Stellvertreter in der deutschen Bundesregierung ist mit den Ergebnissen aus Frankreich und Griechenland grandios gescheitert.
„Einmal verloren, Dreimal gewonnen !“, so kommentiert der Dortmunder Fraktionssprecher Utz Kowalewski den Wahlsonntag. Nun gelte es alle Kräfte für den Schlussspurt in NRW zu mobilisieren und den Sprung über die 5%-Hürde erneut zu schaffen. Die Ausgangsposition sei erfolgversprechend – nach letzten Umfragen liegen man nach Wochen des medialen Gegenwindes in den Umfragen nur noch knapp unter 5% und habe eine ohnehin steigende Tendenz in NRW. Die Kampagne der Linken greift - die Frage ist: Reicht die Zeit noch ?