Wird Dortmund Stadt gegen Rassismus ?

Zusammen mit dem Aktionsplan gegen Rechts, steht auf der Ratssitzung am Donnerstag auch der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Abstimmung, dem Städtebündnis der UNESCO gegen Rassismus beizutreten. Der von den Linken bereits vor den Sommerferien eingebrachte Antrag war auf Wunsch der SPD-Fraktion auf die Sitzung geschoben worden, in der auch der Aktionsplan gegen Rechts verabschiedet wird. Sowohl Bündnis90/Die Grünen als auch die SPD-Fraktion hatten vor der Sommerpause bereits Zustimmung signalisiert.

„Angesichts eines ausufernden Rechtsterrorismus, mittlerweile 5 rechtsextremistischen Morden in den letzten 10 Jahren in Dortmund und der Vertreibung ganzer Familien durch rechtsextreme Schlägertrupps, wird es dringend Zeit den lokalen Umgang mit der Naziproblematik auch in einen größeren Zusammenhang zu stellen. Angesichts einer europäisch vernetzten Naziszene reicht es nicht mehr nur lokal zu agieren, sondern dies erfordert auch Absprachen zwischen den Kommunen im In- und Ausland“, meint der Fraktionsvorsitzende der Linken, Utz Kowalewski.

Die Nazis versuchen indessen mit einem neuen Schmieranschlag auf das Parteibüro der Linken mit dem Schriftzug „R 135 bleibt / NW DO“ auf sich aufmerksam zu machen. Offenbar soll dieser auf die von den Linken geforderte Schließung des Nazitreffpunktes in der Rheinischen Strasse 135 durch die Stadt Dortmund hinweisen, die offenbar kurz bevor steht.