DIE LINKE.: Wie aus 6 Mio. Euro mehr 9,5 Mio. Euro weniger werden
Torsten Behrendt
Im Sommer 2007 war die SPD/Grüne Ratsmehrheit in Geberlaune (Artikel WR 05.06.2007). Die zwölf Bezirksvertretungen bekamen insgesamt 3 Mio. Euro mehr pro Jahr. Jetzt entpuppt sich für die Linken dieses mehr an bezirklichen Mitteln als ein Versprechen ohne Wert.
Im Juni 2007 haben die Fraktionsvorsitzende der Dortmunder SPD und Grünen noch getönt, schnell und unbürokratisch sollte jeder Stadtbezirk mehr Geld bekommen und die Bezirksvertretungen haben sich gefreut. Aber was ist daraus geworden? "9,5 Mio. Euro weniger", hat der Vertreter der Hörder Linken Torsten Behrendt die Antwort parat.
Im Zuge der Haushaltsberatungen 2010 hat Torsten Behrendt mal nachgerechnet:"Alleine dem Stadtbezirk Hörde sind für den konsumtiven Teil des Doppelhaushalt 2008/09 jährlich rund 700.000 Euro bezirkliches Budget zugesichert worden, wirklich geflossen sind in 2008 allerdings nur rund 150.000 Euro und in 2009 sogar nur rund 140.000 Euro. Rund 1,1 Mio. Euro sind also bereits nur in Hörde in den vergangenen beiden Jahren in das Haushaltsloch gefallen und der investive Teil des bezirklichen Haushalts kommt noch oben drauf", weiss Behrendt und summiert den Betrag mit dem die Kämmerei bei der Hörder Bezirksvertretungen in der Kreide steht auf rund 1,5 Mio Euro insgesamt.Im Zuge dieser Entdeckung hat Behrendt mit Hilfe der letzten Jahresabschlüsse und den geplanten Haushalten auch die anderen Stadtbezirke unter die Lupe genommen und beziffert den Betrag der gesamt bei den bezirklichen Haushalten im konsumtiven Bereich gekürzt worden ist auf rund 9,5 Mio. Euro.
"Das ist Geld, was direkt in der städtischen Infrastruktur fehlt und somit direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern, denn in den Bezirksvertretungen werden die Schulsanierungen, Ausstattung von Spielplätzen, Gehweh- und Straßenausbesserungen beschlossen." sieht Behrendt bereits heute unsoziale Sparmaßnahmen und fordert von der Verwaltung darzustellen, wie sie die Differenzbeträge schnellstmöglich ausgleichen will.
Für die einzelnen Bezirke beziffert Behrendt den Schaden wie folgt:
Budget gerundet (2008 / 2009): Ausgabe gerundet (2008 / 2009)
Aplerbeck: 740.000 pro Jahr 150.000 / 390.000 -
Brackel: 730.000 115.000 / 535.000
Eving: 585.000 150.000 / 735.000
Hörde: 700.000 150.000 / 140.000
Hombruch: 730.000 130.000 / 540.000
Huckarde: 600.000 130.000 / 210.000
Innen-Nord: 680.000 130.000 / 210.000
Innen-Ost: 720.000 135.000 / 745.000
Innen-West: 720.000 220.000 / 185.000
Lütgendortmund 680.000 180.000 / 330.000
Mengede: 470.000 90.000 / 380.000
Scharnhorst: 680.000 180.000 / 455.000
