Linke sieht Legitimationskrise der Dortmunder Kommunalpolitik
Linke will mehr Demokratie
Angesichts der erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung fürchtet die Partei DIE LINKE um die kommunale Demokratie. „Wenn in der Nordstadt nur noch jeder vierte Wahlberechtigte zur Wahl geht, dann besteht zwar eine Herrschaft der Parlamenterier über die Bevölkerung aber keine demokratische Legimitation mehr für deren Ausübung", meint Utz Kowalewski, Kreissprecher von DIE LINKE.
"Auch der neue Oberbürgermeister Sierau wurde letztlich nur von 21% der Dortmunder Wahlberechtigten gewählt. Daher wünschen wir uns, dass der neue OB sich dessen bewußt ist und mit viel Fingerspitzengefühl für mehr direkte Demokratie in Dortmund sorgt. Der Parlamentarismus ist auch nach dieser Kommunalwahl erkennbar in einer deutlichen Krise, die nur überwunden werden kann, wenn die Menschen wieder an der Gestaltung der Gesellschaft beteiligt werden. Alle 5 Jahre ein Kreuz zu machen, reicht dafür nicht aus“, so Utz Kowalewski.
