10. September 2008 Utz Kowalewski

Müntefering 2006: "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen"

Müntefering ist der Architekt der Rente mit 67

Müntefering wollte Rente mit 67

DIE LINKE distanziert sich nach Rückkehr von Franz Müntefering von der SPD


Nach der Machtübernahme des rechten SPD-Flügels distanziert sich die Partei DIE LINKE von der SPD. Im ZDF bei Anne Will sagte das Parteivorstandsmitglied Bodo Rameloh, dass nach der Rückkehr der Architekten von Hartz IV und Agenda 2010 an die SPD-Spitze eine Koalition im Bund ausgeschlossen sei.


In Dortmund weist DIE LINKE nach ihrer Entscheidung mit einem eigenen OB-Kandidaten in den Wahlkampf zu ziehen auf die besondere Rolle der örtlichen SPD bei der Entstehung der Agendagesetze hin.


"Das Dortmunder SPD-Vorstandsmitglied Harald Schartau war Mitglied in der Hartz IV-Kommission. OB Langemeyer hat in Absprache mit Gerhard Schröder Dortmund als Experimentierfeld für das neoliberale "Neue Kommunale Finanzmanagment" mißbraucht. Der Bochumer Wolfgang Clement hat als Wirtschaftsminister die Parasitenkampagne der SPD gegen Hartz IV-Empfänger losgetreten und der Sauerländer Müntefering hatte als SPD-Vorsitzender die ganze Menschenverachtung der Hartz-Gesetze mit dem Ausspruch "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen", auf den Punkt gebracht," fasst der Dortmunder Kreissprecher Utz Kowalewski zusammen. Mit diesem Parteiflügel der SPD gäbe es sozialpolitisch mit der Linken keine Gemeinsamkeiten.