DIE LINKE: Ein-Euro-Jobs in Dortmund überprüfungswürdig
Mindestlohn statt Ein-Euro-Jobs
In die Debatte im Stadtbezirk Hörde um als Ein-Euro-Jobber eingesetzte Arbeitslose zur Graffitibeseitung schaltet sich nun auch der Kreisvorstand von DIE LINKE ein. „Ein-Euro-Jobber sind durch die Art ihrer Beschäftigung grundsätzlich bestraft. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat den Ein-Euro-Jobs in einer Studie bescheinigt, dass sie dazu beitragen Hartz-IV Empfänger länger in der Bedürftigkeit zu halten als dies ohne Ein-Euro-Job der Fall wäre. Experten bezeichnen dies als den sogenannten 'Einsperreffekt'. Wenn also der Dortmunder ARGE-Sprecher Scherney davon spricht, dass die Arbeitslosen gerne ohne ordentliche Bezahlung Handwerkertätigkeiten ausführten, dann sollte er bedenken was er damit diesen Menschen antut“, so Martina Heller, sozialpolitische Sprecherin im Kreisvorstand von DIE LINKE.
Kreissprecher Utz Kowalewski weist zusätzlich noch darauf hin, dass Arbeitsgelegenheiten immer zusätzlich sein müssten. „Wenn die Gefahr besteht, dass Ein-Euro-Arbeitsgelegenheiten reguläre Arbeitsplätze verdrängen, dann ist dies rechtswidrig. Der Leiter der ARGE Recklinghausen muss sich wegen solcher Arbeitsgelegenheiten vor dem Landgericht Bochum verantworten. Anklagepunkte sind unter anderem Lohnwucher und Nötigung, da die Ein-Euro-Jobber für ihre Tätigkeit zu geringe Löhne erhalten und gleichzeitig ihre Notlage ausgenutzt würde. Außerdem wird der Vorwurf der Untreue erhoben, weil Steuergelder für einen rechtswidrigen Zweck ausgegeben wurden. Ich will nicht soweit gehen, dass die Anti-Graffiti-Arbeitsgelegenheiten der Dortmunder ARGE vergleichbar sind, aber ich fordere die Fraktion „Die Linken im Rat“ auf, mit Hilfe einer Anfrage zu klären, wer denn vor diesen Ein-Euro-Arbeitsgelegenheiten Graffitis in Dortmund entfernt hat“, so Kowalewski.
