Forsa: LINKE bei Kommunalwahlen im Ruhrgebiet bei 9%
Linke will um abwandernde SPD-Wähler kämpfen
Das Meinungsforschungsforschungsinstitut Forsa hat eine neue Umfrage unter dem Titel „Wandel durch Kultur“ erhoben. Danach kommt DIE LINKE, die 2009 erstmals bei Kommunalwahlen antritt, im Ruhrgebiet auf 9% der Stimmen (SPD 28%, CDU 37%, Grüne 13%, FDP 6%). Für die Bundestagswahlen prognostiziert Forsa sogar 13% für DIE LINKE. Bei Landtagswahlen würde DIE LINKE im Ruhrgebiet immerhin auf 7% kommen.
Utz Kowalewski, Kreissprecher von DIE LINKE. Dortmund, kommentiert die neue Umfrage mit den Worten: „Nachdem Umfragen für Dortmund bisher immer von politischen Interessengruppen wie der SPD oder dem Bürgerforum Phönix in Auftrag gegeben wurden, scheint mit der aktuellen Forsaumfrage erstmals eine Umfrage für den Raum des Ruhrgebietes vorzuliegen, die objektiv die politischen Veränderungen im größten Ballungsraum Deutschlands beschreibt. Hier sind besonders viele Menschen von den Folgen von Agenda 2010 und Hartz IV betroffen und hier bekommen besonders viele Menschen die Folgen des finanziellen Ausblutens der Kommunen hautnah zu spüren.
Das wirkt sich in einem massivem Vertrauensverlust insbesondere für die SPD aus. Politiker wie der Bochumer Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, das Dortmunder SPD-Vorstandsmitglied und der frühere NRW-Wirtschaftsminister Harald Schartau oder der Ex-SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, die direkt für die Einführung von Hartz IV und dessen Repressionsapperat verantwortlich sind, werden vom Wähler zu recht für die Ausbreitung von Kinderarmut und prekären Beschäftigungsverhältnissen zur Rechenschaft gezogen.
Unser Ziel als Linke ist es jetzt, die von der SPD massiv abwandernden Wähler dauerhaft an eine wirklich linke Sozial-, Beschäftigungs- und Wirtschaftspolitik zu binden, um sie nicht den Konservativen zu überlassen. Denn auch Ministerpräsident Rüttgers hat in den letzten Jahren eindrucksvoll bewiesen, dass mit der CDU die Probleme im Land und damit auch in Dortmund nur noch vergrößert werden. Die Zerschlagung der Arbeitslosenzentren und Versorgungsämter, sowie der Privatisierung von landeseigenen Wohnungsbeständen sind hier beispielhafter Beleg."
