Stellungnahme DIE LINKE. Dortmund zur Hamburgwahl
DIE LINKE gewinnt auch in Hamburg - nun in 10 Landesparlamenten
Die bundesweite Rote Socken-Kampagne vor der Hamburg Wahl hat nach Ansicht der Dortmunder Linken das Wahlergebnis nicht wesentlich beeinträchtigt. „Obwohl aufgrund der unsäglichen Äußerungen der niedersächsischen DKP-Politikerin Wegner massiv versucht wurde die im Jahre 2007 neu gegründete Partei DIE LINKE mit Stasi und Mauerbau vor dem Wendejahr 1989 in Verbindung zu bringen, sind die Menschen nicht auf diese Kampagne hereingefallen und wussten genau, dass Themen wie die Abschaffung der Studiengebühren oder die Einführung eines Sozialtickets in Hamburg nur durch Druck von Links zu erreichen sind“, analysiert Utz Kowalewski, Kreissprecher von DIE LINKE. Dortmund, den Wahlerfolg.
Ebenso hält Kowalewski es für den Einzug von Normalität, wenn Kurt Beck und Andrea Ypsilanti in Hessen mit dem Gedanken spielen eine Rot-Grüne Landesregierung von der neuen Fraktion von DIE LINKE tolerieren zu lassen. "So kritisch man in der innerparteilichen Diskussion eine solche Tolerierung auch inhaltlich begleiten muss, so begrüßenswert wäre es doch wenn Ministerpräsident Koch nach seinem rechtsextremen Wahlkampf aus der politischen Landschaft verschwinden würde und sich innerhalb der SPD die Parteilinke um Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer wieder zurück meldet“, sieht Kowalewski durchaus Möglichkeiten zur Zusammenarbeit unter anderem in Fragen der Energiepolitik. Wolfgang Clement, der als RWE-Aufsichtsrat noch im hessischen Wahlkampf vor der Wahl seiner eigenen Partei gewarnt hatte und sich deshalb dem Vorwurf des Lobbyismus ausgesetzt sah, sieht sich inzwischen mit Anträgen auch aus NRW konfrontiert, die ihn aus der SPD ausschließen wollen.
