Dortmund stellt sich quer! Naziaufmarsch verhindern
Parteivorsitzende Gesine Lötzsch (MdB) protestiert gegen Nazis (mit Megafon)
Gesine Lötzsch beteiligte sich am Samstag an den Gegendemonstrationen zur Nazi-Demo in Dortmund. Unter dem Motto "Dortmund stellt sich quer" sprach sie an vielen Demonstrationspunkten in der Dortmunder Innenstadt. In ihren Reden betonte Sie, dass Widerstand gegen Nazi-Aufmärsche Bürgerpflicht sei. Den vielen Antifaschistinnen und Antifaschisten in Dortmund gebühre großer Dank.
Nach dem Ende des durch zahlreiche Gegenaktionen verzögerten und umgeleiteten Nazi-Aufmarsches durch die Dortmunder Nordstadt haben auch Katharina Schwabedissen, Landessprecherin der Partei DIE LINKE NRW, und Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, ausdrücklich allen GegendemonstrantInnen gratuliert.
„Obwohl die Nordstadt wie eine Festung gesichert war ist es hunderten Antifaschistinnen und Antifaschisten gelungen, in diese Zone einzusickern und den Nazi-Aufmarsch zu behindern“, sagte Schwabedissen. Zimmermann kritisierte: „Wir mussten allerdings auch zahlreiche Übergriffe durch die Polizei beobachten.“
So seien Abgeordnete und Journalisten in ihrer Arbeit behindert, Minderjährige unrechtmäßig festgehalten und friedliche Demonstranten verletzt worden. Zimmermann berichtete beispielsweise, eine durchgehend gewaltfreie Sitzblockade im Bereich der Kreuzung Schützenstraße/Westerbleichstraße sei durch „zweifellos unverhältnismäßige Gewalt“ aufgelöst worden.
Fotos von den Demonstrationen am Freitag, 02.09.2011 und am Samstag, 03.09.2011.
Die jugendlichen Sitzblockierer seien nach Auskunft von Abgeordneten teilweise getreten und geschlagen und über den Asphalt geschleift worden. Ein persönlicher Mitarbeiter Zimmermanns, der sich an der Blockade beteiligt hatte, musste nach dem Polizeieinsatz ins Krankenhaus eingeliefert werden. In einem der Polizeikessel in der Schillerstraße seien unter anderem rund 40 Minderjährige über Stunden festgehalten worden.
„In der Schillerstraße verwehrten Polizisten anderen Landtags- und Bundestagsabgeordneten der LINKEN den Durchgang und wollten sie dann nur noch mit einem uniformierten Aufpasser weiter gehen lassen“, sagte Zimmermann. „Das haben sie verweigert. Als Abgeordnete müssen wir uns ohne Anwesenheit von Polizisten austauschen können.“
Landessprecherin Schwabedissen warf der Polizeiführung vor, Kundgebungen von Nazigegnern/-innen rechtswidrig aufgelöst, deren Teilnehmer/-innen pauschal kriminalisiert und die Situation unnötig weiter eskaliert zu haben, so beispielsweise an der Kreuzung Schillerstraße/Bachstraße. „
Fotoalbum der Demonstration am Samstag, 03.09.2011, von dortmundquer.blogsport.de auf flickr.
Es ist oft genug gerichtlich entschieden worden, dass die Auflösung einer Versammlung selbst dann nicht von Gesetz gedeckt wäre, wenn einzelne Menschen aus ihr heraus Straftaten begehen würden.“
Genau dies habe die Polizei aber unterstellt und unter Verweis darauf die Versammlung aufgelöst. Schwabedissen nannte „nicht alle, aber einige“ Aspekte des Polizeieinsatzes „fragwürdig, zum Teil auch ganz eindeutig rechtswidrig“.
Sie kündigte an, dass DIE LINKE die Vorgänge in Dortmund auch im Landtag thematisieren werde.