Linke: Keine Angst vor Wiederholungswahlen

Turabi Karabulut

Die Evinger Linke hat keine Angst vor den von der SPD angekündigten Wiederholungswahlen in Eving. Nur mit der Begründung sind die Linken nicht einverstanden.

„Das die Kommunalwahlen 2009 wiederholt werden sollten, weil es bei der Wahlvorbereitung zu Unregelmäßigmäßigkeiten kam, sagen wir ja seit Bekanntwerden der Haushaltslüge von Ex-OB Langemeyer. Insofern begrüßen wir, wenn durch Wiederholungswahlen die derzeit strittige demokratische Legitimität der Bezirksvertretung wiederhergestellt wird. Einen Ersatz für ein bezirkliches Bürgerbegehren über den Erhalt des Stadtbezirkes können sie aber nicht darstellen. Leider scheint dieses rechtlich unzulässig zu sein“, meint Turabi Karabulut, Bezirksvertreter der Linken in Eving.

Der Gewerkschafter, der bei der Deutschen Bahn beschäftigt ist, sieht allerdings schon Konsequenzen für das Wahlergebnis: “Ich gehe davon aus, dass die Bürger sich genau merken werden, wer im Rat im November in welcher Weise über die Auflösung von Eving abstimmen wird. Und ich gehe davon aus, dass sich dieses Abstimmungsverhalten im Wahlergebnis widerspiegeln wird. Wenn die Jamaika-Parteien den Stadtbezirk Eving auflösen, wird DIE LINKE für alle Evinger die ihren Stadtbezirk erhalten wollen, die einzige Alternative zur SPD sein.“